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Donnerstag, 09.09.2010
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26. Februar: Gespräche mit Vertretern der Parteien

 Es ist Donnerstagabend in Addis Abeba. Heute morgen wurde der "politische" Teil der Delegation vom Präsidenten Burundis empfangen - eine hohe Ehre, viel Protokoll und der Austausch von Höflichkeiten. Danach empfing uns der Präsident des Senats. Hauptthema war die Entwicklung der Demokratie und die Rolle des Senats u.a. bei der Gesetzgebung im Zweikammersystem.


Das anschließende Treffen mit ParteienvertreterInnen brachte nochmal ein ganz anderes Bild der burundischen Politiklandschaft. Deutlich wurde, wie groß die Unterschiede zwischen den Parteien sind. Während ein Vertreter der Regierungspartei den Friedenswillen oppositioneller Kräfte hinterfragte, kritisierten die Vertreter der Opposition den mangelnden Fortschritt im Land und Defizite bei der Einhaltung der Menschenrechte. So wurde u.a. die Inhaftierung von Gewerkschaftern, Journalisten und Oppositionspolitikern angeprangert. Nach nur fünf Tagen im Land halte ich eine Bewertung für ausgesprochen schwierig. Die Bedeutung der Einhaltung der Menschenrechte wurde jedoch - auch als Voraussetzung für den Aufbau engerer Beziehungen - von der Delegation immer wieder angesprochen. Mittags war es dann Zeit, zum Flughafen zu fahren und die Maschine nach Addis Abeba zu besteigen.


Gisela Splett ist Landtagsabgeordnete der Grünen und Teilnehmerin der Delegationsreise des Landes nach Burundi. Sie ist bereits im vergangenen Jahr auf eigene Faust in Burundi gewesen, um sich einen Überblick über die Situation in dem kleinen ostafrikanischen Land zu verschaffen. Mit der Delegationsreise soll festgestellt werden, wo und in welcher Form die früher zwischen Burundi und Baden-Württemberg bestehende Partnerschaft wieder aufgenommen werden kann. Diese war durch einen jahrlang dauernden Bürgerkrieg in Burundi in vielen Bereichen zum Erliegen gekommen.


Gisela Splett
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