Refuels: Für industriellen Hochlauf sind große Investitionen nötig
Die Landesregierung hat mit der Roadmap „reFuels BW“ beschlossen, den Hochlauf klimaneutraler Kraftstoffe zu beschleunigen, um Benzin, Diesel und Kerosin im Verkehrssektor zu ersetzen. Unter anderem soll die zweitgrößte deutsche Raffinerie, Miro in Karlsruhe, Refuels im industriellen Maßstab herstellen und Schwenk Zement synthetisches Kerosin für den Flugverkehr liefern.
Gründung von Baden-Württemberg: Nach Zwist und zähem Ringen folgte die Einigung
Im April 1952 schlug die „Stunde Null“ für ein neues Bundesland im Südwesten. Hart, lang und zäh waren die Verhandlungen zur Gründung Baden-Württembergs. Dies lag nicht nur an den unterschiedlichen Mentalitäten der drei zuvor bestehenden Länder, sondern hatte auch mit unterschiedlichen Verwaltungstraditionen zu tun.
Verkehr der Zukunft: Diese Visionen hat Baden-Württemberg
Wie könnte klimafreundlicher Verkehr in Zukunft aussehen? Das Verkehrsministerium denkt zum Beispiel an autonom fahrende Shuttles. Weitere Ideen lesen Sie im Artikel.
Ein Passivhaus für die Berufsfeuerwehr in Karlsruhe
Mit dem Neubau ihrer Hauptfeuerwache hat die Stadt Karlsruhe nicht nur Arbeitsbedingungen für die Berufsfeuerwehr erheblich verbessert, sondern auch in Sachen Energieeffizienz Maßstäbe gesetzt. Denn der Neubaukomplex wurde im Passivhausstandard errichtet.
„Made in Baden-Württemberg“ soll auch ein Siegel für Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz werden
Stuttgart. Der Hightech-Standort Baden-Württemberg ist auf den Import von Rohstoffen angewiesen. Denn der Südwesten verfügt nach Angaben von Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) außer über Sand, Kies und Steine über keine nennenswerten eigenen Rohstoffe. Ein Grund, warum sich die Landesregierung seit Jahren mit dem Thema Rohstoffeffizienz befasst und nun als weiteren Schritt beschlossen hat, gemeinsam mit […]
Stuttgart. Das Kopftuch verschwindet aus dem Schulgesetz in Baden-Württemberg. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 13. März dieses Jahres, dass ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist und gegen die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit verstößt, muss auch der Landtag das Schulgesetz und das Kindertagesbetreuungsgesetz ändern. Grüne und SPD brachten dazu am Mittwoch […]
Opposition kritisiert Besetzungsverfahren bei Polizeireform
Stuttgart. Für einen heftigen Schlagabtausch zwischen Regierungsfraktionen und Opposition im Landtag sorgte erneut das Besetzungsverfahren für die neuen Polizeipräsidenten. Während FDP und CDU den Vorwurf der Rechtswidrigkeit bei der Ausschreibung in den Raum stellten und die Polizei des Landes und ihre Funktionsfähigkeit durch das gesamte Verfahren beschädigt sehen, bezichtigten SPD und Grüne die Opposition übler […]
Neue Feuerwehrschule in Bruchsal soll Ende 2016 Betrieb aufnehmen
Stuttgart. Den freiwilligen Feuerwehren in Baden-Württemberg droht durch das Wegfallen der Wehrpflicht und damit auch des in der Vergangenheit oft bei den Feuerwehren abgeleisteten Ersatzdienstes über kurz oder lang ein Personalproblem. Diese Einschätzung äußerte Innenminister Reinhold Gall (SPD) im Verlauf einer Landtagsdebatte über den Stand beim geplanten Neubau der Landesfeuerwehrschule Bruchsal auf eine Frage des […]
Klaus Herrmann leitet künftig den EnBW-Untersuchungsausschuss
Stuttgart. Fehlstart für Klaus Herrmann: Bei der Wahl zum neuen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses „Ankauf der EnBW-Anteile der Electricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen (EnBW-Deal)“ erhielt der CDU-Abgeordnete am Mittwoch im Landtag nicht alle Stimmen seiner Fraktion. In der geheimen Abstimmung votierten lediglich 58 von 133 Abgeordneten für den Ludwigsburger. 69 […]
Stuttgart. „Frauen im Fokus“ heißt eine aktuelle Studie, die die CDU-Landtagsfraktion in Auftrag gegeben hat, um zu ergründen, warum sie bei der letzten Landtagswahl vor allem bei den Frauen schlecht abgeschnitten hat. Katrin Schütz, CDU-Landtagsabgeordnete und Mitautorin der Studie, ist stolz auf ihr Werk: „Wir haben den Mut gehabt, die Umfrage zu machen. Keine Partei […]
Stuttgart. Die Sicherungsverwahrung ist in Baden-Württemberg neu geregelt. Einstimmig beschlossen die Abgeordneten am Mittwoch im Stuttgarter Landtag ohne Aussprache das Gesetz zur Schaffung einer grundgesetzkonformen Rechtsgrundlage für den Vollzug der Sicherungsverwahrung. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 hatte Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) das Gesetz auf den Weg gebracht. Die Karlsruher Richter hatten […]
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