Debatten im Landtag vom 8. und 9. Juni 2016

Abgeordnete in Gremien gewählt

Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg hat in der Plenarsitzung am Donnerstag einige Gremien neu besetzt. In das Parlamentarische Kontrollgremium wurden die Grünen-Abgeordneten Jürgen Filius, Daniel Lede-Abal und Hans-Ulrich Sckerl gewählt. Von der CDU gehören Thomas Blenke, Bernhard Lasotta und Karl Zimmermann dem Gremium an. Sascha Binder (SPD), Nico Weinmann (FDP) und ein noch nicht benannter […]

Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg hat in der Plenarsitzung am Donnerstag einige Gremien neu besetzt. In das Parlamentarische Kontrollgremium wurden die Grünen-Abgeordneten Jürgen Filius, Daniel Lede-Abal und Hans-Ulrich Sckerl gewählt. Von der CDU gehören Thomas Blenke, Bernhard Lasotta und Karl Zimmermann dem Gremium an. Sascha Binder (SPD), Nico Weinmann (FDP) und ein noch nicht benannter Abgeordneter der AfD komplettieren das Gremium.
Im Präsidium gab es einige Umbesetzungen: Für Andreas Deuschle, Konrad Epple und Karl-Wilhelm Röhm rücken deren CDU-Fraktionskollegen Thomas Blenke, Joachim Kößler und Nicole Razavi ins Präsidium.
In den Rat für die Angelegenheiten der deutschen Sinti und Roma in Baden-Württemberg wurden Manfred Kern (Grüne) und Bernhard Lasotta (CDU) gewählt.
Auch im Richterwahl- und Staatsanwaltswahl-Ausschuss gab es Veränderungen. Die Abgeordneten Jürgen Filius, Kirsten Lehnig (von den Grünen),  Arnulf Freiherr von Eyb, Stefan Scheffold (von der CDU), Rainer Balzer (AfD) und Sascha Binder (SPD) wurden wie der von den Rechtsanwaltskammern vorgeschlagene Rechtsanwalt Ekkehart Schäfer in den Richterwahlausschuss gewählt. Filius, Lehnig und Binder gehören auch dem Staatsanwaltswahlausschuss an, ebenso wie Sylvia Felder, Karl Zimmermann (beide CDU) , Rüdiger Klos (AfD) und Rechtsanwalt Urs-Gunther Heck.   

Quelle/Autor: Wolf Gürnthner

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8. und 9. Juni 2016