Debatten im Landtag vom 20. und 21. Februar 2019

Kein konkreter Termin für Ortsumfahrung in Eppingen

Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zeigte in der Fragestunde am Donnerstag im Landtag Verständnis für die Gemeinde Eppingen, die wie viele andere einen Ortsumfahrungswunsch habe. Es sei aber gerade „das Problem, dass sehr viele Wünsche von den Gemeinden formuliert wurden, die in der Summe weit über das Maß hinausgegangen sind, was im Zeitraum bis 2025 realisieren und finanzieren […]

Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zeigte in der Fragestunde am Donnerstag im Landtag Verständnis für die Gemeinde Eppingen, die wie viele andere einen Ortsumfahrungswunsch habe. Es sei aber gerade „das Problem, dass sehr viele Wünsche von den Gemeinden formuliert wurden, die in der Summe weit über das Maß hinausgegangen sind, was im Zeitraum bis 2025 realisieren und finanzieren kann". Vor allem aus diesem Grund seien "eine Priorisierung vorgenommen und die einzelnen Projekte bewertet worden".
Reinhold Gall (SPD) hatte Details zur Evaluation des Maßnahmenplans Landesstraßen wissen wollen und konkret zu dem von der Gemeinde Eppingen und der Bürgerschaft im Stadtteil Richen seit 2015 angestrebten Neubau der Ortsumfahrung im Stadtteil Richen. Hermann mochte auf Details nicht eingeben, versprach zum Maßnahmenplan aber grundsätzlich: „Wir schauen also die Kriterien an, wir schauen, ob von den Kriterien her alles noch so stimmig ist, wie wir es damals gesehen haben, oder ob, aus welchen Gründen auch immer, sich die Verhältnisse so geändert haben, dass wir es neu einschätzen müssen.“

Quelle/Autor: Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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20. und 21. Februar 2019