Debatten im Landtag vom 21. und 22. Juni 2017

Keine Hackerangriffe von PKK-Anhängern auf Journalisten bekannt

Stuttgart. Die Landesregierung hat nach den Worten von Innenminister Thomas Strobl (CDU) keine Erkenntnisse darüber, ob „Anhänger der PKK, deren Tarnorganisationen oder auch der DHKP-C, der TKP/ML und der MLKP von Baden-Württemberg aus im Jahr 2017 Hackerangriffe und andere Einschüchterungsversuche gegen Journalisten und Internetnachrichtenportale verübt haben“. Der AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg hatte am Donnerstag in […]

Stuttgart. Die Landesregierung hat nach den Worten von Innenminister Thomas Strobl (CDU) keine Erkenntnisse darüber, ob „Anhänger der PKK, deren Tarnorganisationen oder auch der DHKP-C, der TKP/ML und der MLKP von Baden-Württemberg aus im Jahr 2017 Hackerangriffe und andere Einschüchterungsversuche gegen Journalisten und Internetnachrichtenportale verübt haben“. Der AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg hatte am Donnerstag in der Fragestunde auch wissen wollen, ob es Erkenntnisse über die „Einschüchterung in Baden-Württemberg durch den türkischen Geheimdienst MIT sowie der ADÜTDF gegen Journalisten und Internetnachrichtenportale im Jahr 2017“ gibt. Diese Frage konnte der Innenminister ebenfalls verneinen.

Quelle/Autor: Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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21. und 22. Juni 2017