Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2016

Strobl lobt Hilfe nach Starkregen im Mai

Stuttgart. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Gesamtschäden des tagelangen Starkregens Ende Mai in Baden-Württemberg mit rund 400 Millionen Euro beziffert. Allein für die schwer betroffene Gemeinde Braunsbach (Landkreis Schwäbisch Hall) sprach Strobl von 104 Millionen Euro. Zugleich wies er in einer Landtagsdebatte zu den Auswirkungen „des Tiefdruckgebiets Elvira“ Vorwürfe der AfD-Fraktion zurück, die Hilfe […]

Stuttgart. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Gesamtschäden des tagelangen Starkregens Ende Mai in Baden-Württemberg mit rund 400 Millionen Euro beziffert. Allein für die schwer betroffene Gemeinde Braunsbach (Landkreis Schwäbisch Hall) sprach Strobl von 104 Millionen Euro. Zugleich wies er in einer Landtagsdebatte zu den Auswirkungen „des Tiefdruckgebiets Elvira“ Vorwürfe der AfD-Fraktion zurück, die Hilfe sei zu spät gekommen. Ganz im Gegenteil, erklärte Strobl. Die Ereignisse hätten gezeigt, wie die Behörden „Hand in Hand arbeiten“ und wie Hilfe „schnell und unbürokratisch“ möglich sei.
Beantragt worden war die Debatte von der FDP, die in einem umfangreichen Antrag Details zum Katastrophenschutz im Allgemeinden und zur Situation Ende Mai im Speziellen wissen wollte. Der Haller Abgeordnete Friedrich Bullinger beschrieb die Katastrophe detailliert und dankte den Helfern und Helferinnen. Für die Grünen nutzte Andrea Schwarz die Gelegenheit ein „vorausschauende Energie- und Umweltpolitik“ zu verlangen, die den Klimawandel eindämme. Außerdem sei eine veränderte Baupolitik von Nöten, die „Bächen und Flüssen die Möglichkeit gibt, sich in ihrem natürlichen Raum zu entfalten“.
Strobl wollte die Kritik der AfD nicht gelten lassen, das Land hätte sich um Bundesmittel bemühen müssen. „Auch, wenn Sie das nicht verstehen wollen“, so der Innenminister an die Adresse des AfD-Abgeordneten Anton Baron aus dem Hohenlohe-Kreis, das Land helfe bei Unwettern über mehrere Landkreise, der Bund helfe bei solchen von nationaler Dimension.
„Wenn es nur die kleinste Chance gegeben hätte, an Bundesmittel heranzukommen, hätten wir das gemacht“, sagte Strobl, der die über 90prozentige Versicherungsquote in Baden-Württemberg lobte.  Das sei etwa das Doppelte des Bundesdurchschnitts. Rainer Hinderer (SPD) würdigte die hohe Versicherungsquote im Land ebenfalls, gab allerdings zu bedenken, ob nicht eine Kampagne sinnvoll sein könnte, um den Versicherungsschutz noch stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung zu rücken.

Quelle/Autor: Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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9. und 10. November 2016