Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2016

Strobl will „Heimaturlaub“ von Flüchtlingen verhindern

STUTTGART. Auch wenn es keine Statistik darüber gibt, kommt es nach Angaben von Ausländerbehörden immer wieder vor, dass in Deutschland als Flüchtling anerkannte Menschen zum Urlaub in ihre Heimat zurückkehren. Das berichtete Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf Anfrage von Manuel Hagel (CDU). „Wer in der Heimat Urlaub macht, legt den Schluss nahe, dass er weder […]

STUTTGART. Auch wenn es keine Statistik darüber gibt, kommt es nach Angaben von Ausländerbehörden immer wieder vor, dass in Deutschland als Flüchtling anerkannte Menschen zum Urlaub in ihre Heimat zurückkehren. Das berichtete Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf Anfrage von Manuel Hagel (CDU).

„Wer in der Heimat Urlaub macht, legt den Schluss nahe, dass er weder Verfolgung noch Bedrohung ausgesetzt ist“, so Strobl in der Fragestunde des Landtags. Dieses Verhalten sei schwer nachvollziehbar, die derzeitige Rechtslage jedoch unbefriedigend: Der Schutzstatus erlöscht aktuell nur, wenn sich ein Flüchtling für längere Zeit wieder im Heimatland niederlässt.

Strobel hat dem Bundesinnenminister nach einigen Angaben deshalb verschiedene Vorschläge gemacht, das zu unterbinden. Denkbar sei, auch bei kurzem Aufenthalt im Heimatland das Asylverfahren zu beenden, so dass die Wiedereinreise nach Deutschland nicht mehr möglich sei.  Eine weitere Möglichkeit sieht Strobel darin, den Nationalpass der Flüchtlinge einzubehalten und erst dann wieder auszuhändigen, wenn der Schutzstatus nicht mehr besteht. „Dann sollen sie ja in ihre Heimat zurückkehren“, so der Innenminister.

Quelle/Autor: Franziska Türk

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9. und 10. November 2016