Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2017

Wissenschaftsministerin kritisiert Tempo bei Zulagen-Aufarbeitung in Konstanz

Stuttgart. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) hat das Tempo der Aufarbeitung in der Zulagen-Affäre an der Hochschule Konstanz Technik, Wirtschaft, Gestaltung (HTWG) kritisiert. „Die Aufarbeitung schreitet nicht so schnell voran, wie ich es mir wünsche“, sagte die Ministerin am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Landtag. Deshalb gebe es nun eine Überprüfung im Wissenschaftsministerium. Zuvor hatte sie […]

Stuttgart. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) hat das Tempo der Aufarbeitung in der Zulagen-Affäre an der Hochschule Konstanz Technik, Wirtschaft, Gestaltung (HTWG) kritisiert. „Die Aufarbeitung schreitet nicht so schnell voran, wie ich es mir wünsche“, sagte die Ministerin am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Landtag. Deshalb gebe es nun eine Überprüfung im Wissenschaftsministerium.
Zuvor hatte sie das Präsidium aufgefordert, die Zulagen-Praxis zu überprüfen. Die Gewährung von Zulagen fällt in Baden-Württemberg seit 2005 in die innere Zuständigkeit der Hochschulen. „Ich werde nicht weggucken“, sagte Bauer. In Konstanz bestehe Handlungsbedarf, da die Zulagen nicht rechtskonform seien. Die Staatsanwaltschaft Konstanz hat derweil Vorermittlungen eingeleitet nach einer anonymen Anzeige wegen des Verdachts auf Untreue, die sich gegen den Hochschulpräsidenten Carsten Manz richtet. Bis zu 50 Professoren sollen von den fragwürdigen Zulagen profitiert haben.
Konstanz ist nach der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg die zweite Hochschule, an der möglicherweise unzulässige Zulagen gezahlt wurden. Mit der Zulagenaffäre an der Hochschule Ludwigsburg befasst sich derzeit ein Untersuchungsausschuss des Landtags.

Quelle/Autor: Wolf Günthner

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19. und 20. Juli 2017