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Becks Vorschlag zur Länderfusion findet wenig Resonanz

09.08.2018 
Redaktion
 

Stuttgart. Der frühere Ministerpräsident des benachbarten Rheinland-Pfalz und Ex-SPD-Chef Kurt Beck regt eine Fusion von Bundesländern an. So könnten die staatlichen Behörden schlagkräftiger und effizienter arbeiten. Über eine größere Föderalismusreform, die Landesgrenzen einschließe, sei lange nicht mehr diskutiert worden.

Das Saarland und Rheinland-Pfalz könnten eine neue Einheit formen, „ohne dass die Menschen das innerlich ablehnen würden“, sagte der Chef der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Ähnliche Verbindungen fänden sich bei Berlin und Brandenburg und im Sendegebiet des Norddeutschen Rundfunks, zu dem Hamburg sowie die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Für das SWR-Gebiet forderte Beck das nicht. Beim Umbau seien Effizienzgewinne und landsmannschaftliche Verbundenheit entscheidend. Mehrere SPD-und SPD-Ministerpräsidenten lehnten Becks Vorstoß zu Fusionen umgehend ab.

Zuletzt machte 2014 die damalige CDU-Ministerpräsidentin des Saarlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, ähnliche Vorschläge. Ein konkreter Anlauf in Berlin und Brandenburg scheiterte 1996.

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