− Anzeige −
− Anzeige −

Demos von Corona-Gegnern in Stuttgart: Ordnungsbürgermeister Clemens Maier im Interview

21.04.2021 
Redaktion
 
Foto: dpa/Eibner-Pressefoto/DROFTISCH

Foto: dpa/Eibner-Pressefoto/DROFTISCH

STUTTGART. Heftige Kritik von Medien, dem Land und Gewerkschaften gab es an der Entscheidung der Stadt Stuttgart, die Demonstration der Gegner von Corona-Maßnahmen am Karsamstag zu genehmigen. Tausende trafen sich ohne Mindestabstand und Masken auf dem Wasen.

Am vergangenen Donnerstag hat Clemens Maier seine Entscheidung vor dem Gemeinderat der Landeshauptstadt verteidigt. Der Jurist und Theologe war von 2007 bis 2020 Bürgermeister der Stadt Trossingen (Kreis Tuttlingen).

Staatsanzeiger: Haben Sie die Reaktionen auf die Demo überrascht?

Clemens Maier: Der Verlauf der Demonstration war erschreckend und die Vielzahl an Masken-Verstößen wirft ein verheerendes Bild nicht nur auf unsere Stadt, sondern verstört alle, die im Moment dafür kämpfen, die Pandemie in den Griff zu bekommen und dann so in ihren Bemühungen untergraben werden. Wir tun alles in unserer Macht Stehende dafür, damit das so nicht mehr vorkommt.

Ärgert Sie die Kritik des Sozialministeriums an der Entscheidung der Stadt?

Ein Schwarzer-Peter-Spiel hilft uns nicht. Wenn wir Hinweise erhalten, die wir in der konkreten Situation anwenden können, bringt uns das bei der Einzelfallprüfung weiter. Noch besser wären generelle Regelungen durch den Gesetzgeber.

Als Argument kam auch, Sie hätten die Veranstaltung verbieten können, dann hätten die Verwaltungsrichter entscheiden müssen.

Wir entscheiden nach Recht und Gesetz, und wenn eine Prüfung zum Ergebnis kommt, ein Verbot wäre rechtswidrig, dann darf ich das einfach nicht anordnen. Das ist mein Selbstverständnis.

Lesen Sie das gesamte Interview in der Ausgabe des Staatsanzeigers vom 23. April 2021 sowie in unserem E-Paper.


− Anzeige −

Kontakt

Ihre Ansprechpartnerin in der Redaktion

Redaktionsassistentin Staatsanzeiger
Doris Kugel
Telefon: 07 11.6 66 01-290
E-Mail senden

Unser Team

Ihr Kontakt zu unseren Redakteurinnen und Redakteuren

Zum Team

Umfrage

Soll die Pflicht zum Tragen einer Maske in Schulen fallen?

Umfrage ist nicht repräsentativ.

Jetzt kostenfrei herunterladen!

In Praxis+Vergabe lesen Sie alles Wichtige, was Sie als Praktiker wissen müssen. Jetzt die neue Ausgabe kostenfrei herunterladen und alles über die 11 Schritte zur erfolgreichen Auftragsvergabe erfahren! 

Zum Download

Praktikums-Tagebuch

Studierende der Hochschulen für öffentliche Verwaltung Kehl und Ludwigsburg berichten über ihr Praktikum im Rahmen des Praxisjahrs im Vertiefungsschwerpunkt Kommunalpolitik/ Führung im öffentlichen Sektor beim Staatsanzeiger. 

Zum aktuellen Tagebuch

Der Kommunal-Newsletter

Wissenswertes zu kommunalpolitischen Themen für Sie als Gemeinderat/Gemeinderätin mit einem wöchentlichen Newsletter direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Abonnieren Sie jetzt den 
Kommunal-Newsletter.

Newsletter abonnieren

− Anzeige −