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Nopper zum neuen Oberbürgermeister und Amtsverweser ernannt

05.02.2021 
Redaktion
 
Foto: Stadt Stuttgart

Foto: Stadt Stuttgart

STUTTGART. Acht Jahre lang regierte Fritz Kuhn als Oberbürgermeister im Stuttgarter Rathaus. Sein Nachfolger Frank Nopper nimmt nun dort Platz, aber es laufen noch Klagen gegen seinen Wahlsieg. Deshalb muss Nopper zunächst auf etwas Wichtiges verzichten.

Nach seinem Wahlsieg Ende November ist Stuttgarts neuer Oberbürgermeister Frank Nopper nun auch offiziell in sein Amt an der Rathausspitze eingeführt worden. Der 59-Jährige wurde am Donnerstagabend vom Gemeinderat bestellt und im Amt vereidigt. Allerdings ist sein deutlicher Wahlerfolg nach wie vor nur "unter Vorbehalt" gültig, weil noch mehrere Einwände anderer Kandidaten gegen das Ergebnis beim Verwaltungsgericht behandelt werden müssen. Bis das Gericht über die Klagen entscheidet, können Monate vergehen. Deshalb nimmt der frühere OB von Backnang seine Arbeit zunächst nur als Amtsverweser auf, darf sich aber Oberbürgermeister nennen.

Amtszeit des Amtsverwesers beträgt zwei Jahre

Ein Amtsverweser hat fast alle Rechte und Pflichten eines Oberbürgermeisters. Er besitzt allerdings nicht das Stimmrecht im Gemeinderat, außerdem darf er die Amtskette noch nicht tragen. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre, eine Wiederbestellung durch den Gemeinderat ist aber zulässig, sollte bis dahin nicht über die Klagen entschieden sein.

Nopper ist erst der fünfte Rathauschef seit Kriegsende in der Landeshauptstadt - und der Erste, der zunächst als Amtsverweser arbeiten muss. Der CDU-Politiker hatte die Wahl am 29. November in Stuttgart nach dem amtlichen Endergebnis mit 42,3 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen. Allerdings hat er im Rat keine eigene Mehrheit im Rat. Grüne, Linksbündnis, Sozialdemokraten und die Puls-Fraktionsgemeinschaft verfügen über eine öko-soziale Mehrheit von 35 Sitzen.

 

 


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