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Umweltminister begrüßt geplante Plastiksteuer

06.02.2020 
Von: Michael Schwarz
 
Redaktion
 

Stuttgart/Tübingen/Berlin. Das Umweltministerium begrüßt, „dass auf allen Ebenen Maßnahmen ergriffen werden“, die der „Vermüllung mit Einwegverpackungen“ entgegenwirken. Mit diesen Worten kommentiert eine Sprecherin sowohl den Vorstoß der Umweltverbände als auch die Entscheidung der Stadt Tübingen, ab 2021 eine entsprechende Steuer zu erheben. Eine Rechtsgrundlage für eine Landessteuer bestehe jedoch nicht, so die Sprecherin, die auf ein Verfassungsgerichtsurteil verwies.

Am Mittwoch hatte eine Allianz von Umweltverbänden die Bundesregierung zu drastischen Maßnahmen im Kampf gegen Plastik aufgerufen. In einem 15-Punkte-Katalog fordern sie einen deutlichen Rückgang der Produktion und des Konsums von Kunststoffprodukten bis hin zu Verboten. Plastik sei eine der größten und sichtbarsten ökologischen Belastungen, so die Verbände.

Zum Forderungskatalog zählt eine Abgabe auf Plastiktüten und Coffee-to-go-Becher. Angemessen wäre nach Ansicht der Umweltschützer ein Betrag in Höhe von mindestens 20 Cent. In Tübingen sollen Einwegbecher mit 50 Cent besteuert werden. 

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