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Zukunft gestalten, statt bloß zu reagieren

29.04.2021 
Redaktion
 

Foto: Gemeinde Haßmersheim

Stuttgart. Städte und Gemeinden müssen sich fortwährend und auf verschiedenen Ebenen verändern. Ziehen viele Menschen zu, müssen sie Wohnraum schaffen. Nehmen auf den Straßen Schlaglöcher überhand, müssen sie geflickt werden. Sind Schulgebäude marode, muss ein Sanierungskonzept her. Vielen Kommunen reicht es aber nicht, immer nur auf kurzfristig anfallende Aufgaben zu reagieren. Stattdessen wollen sie ihre Kommune als Ganzes in den Blick nehmen, Ziele langfristig und zusammen mit den Bürgern definieren. Sie wollen die Perspektive auf ihre Kommune weiten und sie langfristig aus einem Guss formen, statt nur hier und da Mängel zu beseitigen. Das Instrument dafür heißt Gemeindeentwicklungskonzept.

Einzelne Städte und Gemeinden haben zwar immer spezifische Gründe für die Einführung eines solchen Konzepts, doch gibt es Gemeinsamkeiten in der Ausrichtung und im Vorgehen. Die Gemeinde Meckenbeuren (Bodenseekreis) zum Beispiel gibt exemplarisch als Ziel des im Frühjahr 2020 eingeführten "Gemeindeentwicklungskonzepts Meckenbeuren 2035" an, sich "strategisch auszurichten und in der Region zu positionieren."

Konzept soll dabei helfen, gesselschaftlichen Entwicklungen gerecht zu werden

In der Gemeinde Mainhardt (Landkreis Schwäbisch Hall) wird man konkreter. Ein Konzept sei nötig, um gesellschaftlichen Entwicklungen gerecht zu werden, wie der schrumpfenden Bevölkerung, knapper werdenden Haushaltsmitteln, sich verändernden Wohn- und Lebensformen und dem sich wandelnden Arbeitsmarkt. Die Gemeinde Nußloch (Rhein-Neckar-Kreis) führt als Grund für den Bedarf eines langfristigen Konzepts an, dass die Aufgaben von Kommunen vielfältiger und komplexer würden. Als Richtschnur für die Entwicklung der Gemeinde nehme man große Themen wie den Klimaschutz, den demografischen Wandel und den Strukturwandel unter die Lupe.

Besonders kleinere Gemeinden nehmen für die Konzeptentwicklung fast immer die Hilfe externer Stadtplaner in Anspruch. Ebenfalls ein Markenzeichen der Konzepte ist es, die Bürger früh in den Prozess mit einzubinden.

In Haßmersheim (Neckar-Odenwald-Kreis) beispielsweise folgte auf eine Grundlagenermittlung und eine Analyse im Gemeinderat eine Bürgerveranstaltung, später auch verschiedene Stadtteilspaziergänge mit Bürgern, bei denen sie den Planern ungefiltert Wünsche mit auf den Weg geben durften. Bürgermeister Michael Salomo (SPD) hält es allerdings für wichtig, bei der Einbindung der Bürger klare Grenzen zu ziehen: "Man muss die Bürgerbeteiligung anpfeifen, aber auch wieder abpfeifen", betont Salomo. Endlose Rückkopplungen dürfe es dabei nicht geben.

"BÜRGERBETEILIGUNG ANPFEIFEN, ABER AUCH WIEDER ABPFEIFEN"

Gleichwohl dürften Bürger nicht das Gefühl haben, dass ihre Vorschläge und Initiativen im Sitzungssaal des Rathauses versickern. Deshalb hat Salomo Broschüren mit den Ergebnissen der Planung in die Briefkästen jedes Haushalts einwerfen lassen. "Oft bricht der Kontakt zur Bürgerschaft ab, sobald die Ideen beim Gemeinderat landen. Durch die Broschüre kann keiner mehr sagen, er habe von nichts gewusst", so Salomo.

Der Haßmersheimer Rathauschef hat das Konzept direkt nach seinem Amtsantritt im Jahr 2014 auf den Weg gebracht. Ein umfassendes Analyse- und Ermittlungsverfahren förderte konkrete Handlungsempfehlungen zutage: Einkaufsmöglichkeiten sollten erweitert, bezahlbare Mietwohnungen, eine stationären Pflegeeinrichtung und eine Ortsentlastungsstraße gebaut werden. Sieben Jahre später sind bereits einige Projekte verwirklicht.

Nähe zu Heilbronn ist ein zweischneidiges Schwert

Ein besonders wichtiger Aspekt für die Pläne der Zukunft: Städte und Gemeinden sind keine Solitäre, die bloße Sicht auf die eigenen Bedürfnisse und die eigene Gemarkung würde zu kurz greifen. Michael Salomo betont, dass es wichtig sei, auch die Entwicklung des kommunalen Umfelds bei der Planung zu berücksichtigen. So ist die Nähe zum wirtschaftlich starken Landkreis Heilbronn für Haßmersheim ein zweischneidiges Schwert.

Die Nähe zu Standorten großer Unternehmen wie Lidl, Audi oder Würth bietet Chancen, geht aber mit spürbar steigenden Mieten einher, die nicht für alle Einwohner erschwinglich sind. Der im Entwicklungsplan manifestierte und mittlerweile auf den Weg gebrachte Wunsch nach bezahlbaren Mietwohnungen hat sich aus dieser wirtschaftsgeografischen Konstellation ergeben: Es entstehen zwei Gebäude mit je 22 Wohnungen.

Förderung ist großer Anreiz für Konzeptentwicklung

Die Förderung ist für Kommunen ein großer Anreiz, ein Gemeindeentwicklungskonzept aufzustellen. "Das Konzept erleichtert den Behörden, Fördermittel aus Bundes-, Landes- und EU-Mitteln zu erhalten", erklärt Michael Salomo, Bürgermeister von Haßmersheim (Neckar-Odenwald-Kreis). Gefördert wird nie das ganze Konzept, sondern einzelne Vorhaben daraus. Die Höhe der Förderquoten fällt dabei sehr unterschiedlich aus.
Haßmersheim erhielt im Rahmen seines Konzepts Fördergelder von 12,7 Millionen Euro, was bei 5000 Einwohnern einer Fördersumme von 2500 Euro pro Bürger entspricht. Die 3,9 Millionen Euro teure Ortsentlastungsstraße bezuschusste das Land mit 1,8 Millionen Euro. 

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