Bürgermeisterwahl Neulingen 2022

Kommune:: Neulingen
Landkreis:: Enzkreis
Datum:: 08.05.2022
Wahlbeteiligung: 43,20%
Wahlberechtigte: 5447

Michael Schmidt (Parteilos)

86,83%
Alexander Pohl (Parteilos)

12,39%

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Gewählt für die Amtszeit von 2022 bis 2030

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Schwule und Lesben dürfen künftig auch in Baden-Württemberg im Standesamt heiraten

Stuttgart. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte an diesem Mittwoch dem „Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Ausführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes“ zu. Der Bundesgesetzgeber hatte 2009 beschlossen, dass auch eingetragene Lebenspartnerschaften in Standesämtern heiraten dürfen. Die damalige schwarz-gelbe Landesregierung hatte jedoch von einer Sonderregelung im Lebenspartnerschaftsgesetz Gebrauch gemacht (so genannte Länderöffnungsklausel). Als einziges Bundesland waren in Baden-Württemberg […]

Dezember 2011 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 7. und 8. Dezember 2011
Landesregierung bekräftigt: Landtag wird bei EnBW eingebunden

Stuttgart. Die grün-rote Landesregierung hat erneut bekräftigt, das Parlament im Zusammenhang mit der Zukunft des Energieversorgers EnBW zu beteiligen. „Der Landtag wird sehr intensiv eingebunden“, erklärte Finanz-Staatssekretär Ingo Rust (SPD) an diesem Mittwoch in der Regierungsbefragung im Landtag. Und er fügte an: „Nicht wie früher.“ Vor allem die CDU-Fraktion versuchte, in der Befragung mit dem […]

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Stuttgart. Im Streit über weitere Einschnitte bei den Beamten ist SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel auf die Linie der Grünen eingeschwenkt. „Es ist klar, dass es ohne strukturelle Einsparungen überhaupt nicht abgehen kann“, räumte Schmiedel an diesem Mitwoch im Landtag ein. Zuletzt hatte er den Schulterschluss mit dem Beamtenbund geübt und erklärt, Eingriffe in die Versorgung der […]

Dezember 2011 Mehr lesen

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