Landtag verhindert erneut, dass AfD in Kuratorium zieht

Seit Beginn der Legislaturperiode versucht die AfD-Fraktion, zwei ihrer Mitglieder ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung ( LpB ) wählen zu lassen. Am Donnerstag sind beim zehnten Anlauf Alfred Bamberger und Rüdiger Klos erneut gescheitert. In geheimer Abstimmung erhielt Bamberger 19 Ja- und 109 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen und zwei ungültigen Stimmen. Auf Klos entfielen 15 Ja-, 104 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen; zwölf Stimmen waren ungültig. Dem Antrag der AfD, die Wahl zu wiederholen, mochte eine große Mehrheit aus Grünen, CDU, SPD und FDP ebenfalls nicht folgen. Daniel Lindenschmid , Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, sprach im Anschluss von einem „schönen Jubiläum“, beantragte eine unmittelbare Wahlwiederholung – scheiterte aber an der Mehrheit im Plenum.

Ähnlich ging die Wahl zum Oberrheinrat aus. Weder Rainer Balzer noch Bernhard Eisenhut, die von von der AfD als stellvertretende Mitglieder des Oberrheinrats vorgeschlagen worden sind, haben bei der Abstimmung im Landtag die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten. Die übrigen Fraktionen lehnten eine Mitgliedschaft ab, was aus dem vom stellvertretende Landtagspräsidenten Wolfgang Reinhart bekannt gegebenen Abstimmungsergebnis hervorgeht.

Johanna Henkel-Waidhofer und Rainer Lang