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Top-Themen

Bürgermeisterwahlen
Landtag
Podcast Doppelspitze

dpa/Bernd Weißbrod

Fellbacher Bauruine

Insolvenzverschleppung: Strafverfahren gegen Tower-Bauer endet wohl ohne Urteil

Für Abonnenten

Die ursprünglichen Bauherren von Baden-Württembergs höchstem Wohnhaus, dem Schwabenland-Tower in Fellbach, müssen nicht mit einer Verurteilung wegen Insolvenzverschleppung und Marktmanipulation rechnen. Gericht, Staatsanwaltschaft und die Angeklagten werden sich wohl darauf verständigen, dass der Strafprozess gegen eine Geldauflage eingestellt wird.

IMAGO/imageBROKER/Manuel Kamuf

Für AbonnentenFaire Vergabekriterien
Textilindustrie fordert Maßnahmen gegen Billigimporte aus Asien

Die heimische Textilindustrie verliert zunehmend öffentliche Aufträge an asiatische Wettbewerber, die Einsatzbekleidung für Polizei, Feuerwehr oder Militär günstiger anbieten können. Hohe Standortkosten belasten die Produzenten in Deutschland. Der Verband Südwesttextil fordert nun faire Vergabekriterien.

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dpa/Bernd Weißbrod

Für AbonnentenWahlrecht
Koalitionsvertrag: Debatte um Wahlkreisstimme und Direktmandate

Vier Tage vor der Präsentation des Koalitionsvertrags ringen die Verhandlungsteams um Cem Özdemir (Grüne) und Manuel Hagel (CDU) um letzte Streitpunkte, darunter Änderungen am Wahlrecht. Die CDU will die Bedeutung der Erststimmen stärken, während andere Reformen bereits vom Tisch sind.

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dpa/Lennart Stock

Tübingen
Tübingen setzt bei Nilgänsen zunächst auf Vergrämung statt Abschuss

Die Temperaturen steigen und die Menschen zieht es ins Freie. Doch vielerorts bietet sich an Seen und Flüssen ein unschöner Anblick: Von Nilgänsen bevölkerte und verkotete Wiesen. Die Stadt Tübingen hat nun ein Konzept gegen die Tiere vorgelegt.

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Newsticker

Wirtschaft30.04. / 16:14
Insolvenzverschleppung: Strafverfahren gegen Tower-Bauer endet wohl ohne Urteil
Politik und Verwaltung30.04. / 15:58
Koalitionsvertrag: Debatte um Wahlkreisstimme und Direktmandate
Ausschreibung und Vergabe30.04. / 15:10
Ab dem 1. Mai gilt das neue Tariftreuegesetz
Ausschreibung und Vergabe30.04. / 14:39
Textilindustrie fordert Maßnahmen gegen Billigimporte aus Asien
Politik und Verwaltung30.04. / 14:00
Hans-Ulrich Rülke: „Entscheidend ist, dass sich die FDP von ihrem Image lösen kann“

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Bürgermeisterwahl vom 26.04.2026

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Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

Achim Zweygarth

Für AbonnentenInterview
Hans-Ulrich Rülke: „Entscheidend ist, dass sich die FDP von ihrem Image lösen kann“

Im Interview zieht der scheidende FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke nach 20 Jahren im Landtag Bilanz, auch, was die Ursachen für die Wahlniederlage angeht. Für die FDP fordert er in Bund und Land einen Neuanfang, vielleicht sogar mit neuem Namen.

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IMAGO/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Fehlende Gelder
Kontochaos bei der AfD: Parteispitze beruft Kreisvorstand ab

Knapp 40.000 Euro sollen im Stuttgarter AfD-Kreisverband verschwunden sein. Der Landesvorstand greift hart durch: Der gesamte Kreisvorstand wird abberufen, mit sofortiger Wirkung.

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dpa/KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER

Für AbonnentenEssay
Der nahezu mündige Bürger

Winfried Kretschmanns Politik des Gehörtwerdens bestand darin, den Menschen zuzuhören. Sie wirklich mitentscheiden zu lassen, hat der erste grüne Ministerpräsident nicht gewagt. Ein Essay von Michael Schwarz.

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BOS-Tag

Zur Rubrik

Achim Zweygarth

BOS-Tag des Staatsanzeigers
Die Blaulichtfamilie steht vor großen Herausforderungen

Wie groß die Herausforderungen für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sind, wurde diese Woche beim ersten BOS-Tag des Staatsanzeigers unter Schirmherrschaft des Innenministeriums deutlich. Deutlich wurde unter Moderation von Chefredakteur Rafael Binkowski aber auch, dass man dem etwas entgegensetzt.

Mehr lesen
Jennifer Reich

Reservisten der Bundeswehr
Warum immer mehr Bürger der Bundesrepublik freiwillig dienen

33 Rekruten haben am Sonntag in der Albkaserne in Stetten am kalten Markt ihr Gelöbnis abgelegt. Nach Abschluss der Ausbildung sind sie Reservisten im Heimatschutz. Freiwillig. Für den Kommandeur des Landeskommandos Baden-Württemberg, Michael Giss, ein Segen. Weil die Reserve für die militärische Abschreckung unerlässlich ist.

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Kreis und Kommune

Zur Rubrik

dpa/KEYSTONE/GAETAN BALLY

Kommunen
Zoff um Wutacher Bürgermeister – Unterschriften für Neuwahl

640 Unterschriften gegen den abwesenden Rathauschef: In Wutach brodelt es weiter wegen des Bürgermeisters. Was steckt hinter dem Unmut und wie geht es für die Gemeinde jetzt weiter?

Mehr lesen
IMAGO/Arnulf Hettrich

Gerichtsurteil
Bürgermeisterwahl in Staufen ist rechtmäßig

Das Freiburger Verwaltungsgericht weist zwei Klagen ab, die sich gegen die Grenze der Plakat-Wahlwerbung in Staufen ab. Nun soll der Wahlsieger Benjamin Bröcker am 20. Mai antreten.

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dpa/Jason Tschepljakow

Tier im Rathaus
Lämmchen Henry bringt Schwung ins Rathaus von Enzklösterle

Lämmchen Henry begleitet die Bürgermeisterin von Enzklösterle zu jedem Termin - und sorgt im Rathaus für viele Lacher und Begeisterung. Wie das kleine Schaf den Arbeitsalltag verändert.

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Wirtschaft

Zur Rubrik

IMAGO/Arnulf Hettrich

Vorwurf Insolvenzverschleppung
Gericht prüft schnelles Ende im Schwabenlandtower-Prozess

Luxuswohnungen, Millionenverluste, ein Rohbau als Mahnmal - jetzt könnte das jahrelange Ermittlungsverfahren um den Schwabenlandtower plötzlich ein schnelles Ende vor Gericht finden. Warum?

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dpa/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Für AbonnentenMusterverfahren
Corona-Soforthilfe: Verweigerer scheitern in der ersten Instanz

Wer Corona-Soforthilfe erhalten und sich nicht am Rückmeldeverfahren der L-Bank beteiligt hat, muss damit leben, dass die Förderbank des Landes das Geld in vollem Umfang zurückfordert. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat in zwei Musterverfahren Klagen von Betroffenen zurückgewiesen.

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dpa/epd-bild/Christian Ditsch

Für AbonnentenKolumne
Hohe Kassenbeiträge gefährden Arbeitsplätze

Das Bundeskabinett hat sich auf den Entwurf zur Gesundheitsreform von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geeinigt. Doch damit ist keineswegs gesichert, dass die Beiträge nicht noch weiter steigen. Und für viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber wird es auch noch teurer, kritisiert unser Wirtschaftsredakteur Wolfgang Leja.

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AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

IMAGO/Funke Foto Services

Arbeitsbedingungen
Ab dem 1. Mai gilt das neue Tariftreuegesetz

Der Bund koppelt öffentliche Aufträge künftig an die Einhaltung tariflicher Arbeitsbedingungen. Mit dem Bundestariftreuegesetz steigt der Nachweisaufwand insbesondere für nicht tarifgebundene Unternehmen und Nachunternehmer. Verstöße können zu empfindlichen Sanktionen und Ausschlüssen von Vergabeverfahren führen

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dpa/Jochen Tack

Für AbonnentenKommentar: Vergabebeschleunigungsgesetz
Fünf Monate für eine Handvoll Paragrafen

Fünf Monate hat die Bundesregierung benötigt, um eine Handvoll Paragrafen in ihrem Gesetzentwurf abzuändern. Das Ergebnis: das Vergabebeschleunigungsgesetz, das am Donnerstag im Bundestag verabschiedet wurde. Schnell geht anders. Dabei geht es gerade jetzt um Tempo beim Ausbau der Infrastruktur, findet unser Wirtschaftsredakteur Wolfgang Leja.

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Frank Hoermann / SVEN SIMON

Vergabebeschleunigungsgesetz
Grünes Licht für schnellere Vergaben

Die Bauwirtschaft drängt darauf, dass die 500-Milliarden-Euro-schweren Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz endlich auf die Straße kommen. Jetzt hat die Bundesregierung einen Schritt getan, um Tempo zu machen. Ihr Vergabebeschleunigungsgesetz steht vor der letzten Abstimmung im Bundestag.

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Kultur

Zur Rubrik

Eva Schlosser

Für AbonnentenKultur
Kulturgutschutz: Zwischen Krisenvorsorge und Strukturreformen

Klimarisiken, wachsende Bestände und knappe Ressourcen setzen Archive, Museen und Bibliotheken unter Druck. In Karlsruhe beraten Notfallverbünde über konkrete Vorsorge im Ernstfall, während die Politik Strategien für den Kulturgutschutz entwickelt.

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SSG/Dieter Jager

Schlosstheater
Fachleute diskutieren Geschichte, Gestaltung und die Nutzung von Bühnendekorationen

Internationale Tagung zu historischen Raritäten im Residenzschloss vom 14. bis 16. Mai.

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Institut francais

Für AbonnentenJubiläum
Kultur als Brücke zwischen Deutschland und Frankreich

Das Institut français Stuttgart feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Das Jubiläum steht exemplarisch für die Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs von Feindschaft hin zu einer engen Partnerschaft, in der Kultur eine tragende Rolle spielt.

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BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

dpa/Zoonar/Elada Vasilyeva

Transparenz
Richtlinie soll Entgeltgleichheit für Männer und Frauen herstellen

Gehalt und Transparenz zählen zu den emotionalsten und strategisch wichtigsten Themen im HR-Bereich. Mit der EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz steigt der Druck – aber vor allem die Chance, Gehaltsstrukturen fair und nachvollziehbar aufzusetzen, sagt Smaro Sideri, Fachanwältin für Arbeitsrecht.

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dpa/Westend61

Für AbonnentenFrauen
Mehr Ingenieurinnen könnten für deutliche Wertschöpfung sorgen

Die Beschäftigung von Frauen hat sich in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Gleichzeitig bestehen am Arbeitsmarkt laut einem Bericht zur geschlechterspezifischen Beschäftigungsentwicklung strukturelle Unterschiede zwischen Frauen und Männern. Eine Studie aus Köln zeigt zudem, dass mit mehr Frauen in Ingenieurs- und Informatikberufen eine deutliche Wertschöpfung erzielt werden kann.

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dpa-infografik GmbH

Recruiting
Ghosting ist ein weitverbreitetes Phänomen

Laut einer Umfrage haben 63.5 Prozent der Befragten im vergangenen Jahr keine Rückmeldung auf eine Bewerbung bekommen

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LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

IMAGO/imageBROKER/Wolfgang Diede

Für AbonnentenLiberalismus
Der Liberalismus hat im Südwesten eine bedeutsame Geschichte

Der Liberalismus im Südwesten hat eine lange und bedeutsame Geschichte. Große Politiker wie Reinhold Maier und Theodor Heuss prägten die Partei in ihrem Stammland, wobei die Tradition des Liberalismus, der seinerseits aus der Aufklärung hervorgegangen ist, bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts zurückreicht.

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privat

Für AbonnentenPersonalie
Staatsarchiv-Leiter Peter Müller in den Ruhestand verabschiedet

Mehr als 37 Jahre lang war Peter Müller im Landesarchiv Baden-Württemberg tätig und über 23 Jahre lang leitete er das Staatsarchiv in Ludwigsburg. Jetzt ist Müller in den Ruhestand verabschiedet und sein Michael Aumüller als Nachfolger eingeführt worden.

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Mather Brown

Für AbonnentenUSA
Monsieur Jefferson und die Ziegen des Kurfürsten

Im wohl schwierigsten Jahr ihrer Geschichte feiern die USA dieses Jahr ihren 250. Geburtstag. 1776 wurde die Unabhängigkeitserklärung verabschiedet. Sie markierte die Loslösung von der britischen Krone. Der Hauptverfasser des Dokuments war Thomas Jefferson. Als Diplomat in Europa besuchte der spätere US-Präsident auch den deutschen Südwesten.

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Aus dem Landtag

Zur Rubrik

dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Appell zum leidenschaftlichen Einsatz für die Demokratie

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) haben in ihren Schlussansprachen an den Wert der Demokratie und des Parlamentarismus erinnert. Aras warnte vor einem Bedeutungsverlust demokratischer Institutionen, während Kretschmann vor seinem Ausscheiden aus dem Landtag dessen schwindenden Einfluss beklagte.

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dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Kretschmanns Abschied aus dem Landtag Baden-Württemberg

Der Landtag hat in den letzten Sitzungstagen der Legislaturperiode zahlreiche Abgeordnete verabschiedet, darunter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Kretschmann nutzte seine Abschiedsrede für einen Appell zur Stärkung der Landesparlamente und warnte vor einem Bedeutungsverlust der parlamentarischen Demokratie.

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dpa/Michael Dick

Landtag
Der Landtagsvorhang zu und alle Fragen offen

Niemals geht man so ganz. Aber manchmal eben doch. Über zukünftige Politikpensionäre und die schwierige Terminplanung vor einer Landtagswahl. Einsichten von Michael Schwarz.

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Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

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dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

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dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

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Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bravissimo: Oper Halle gewinnt mit „opera mobile“

Ein Opern-Ensemble aus Sachsen-Anhalt sucht sich dort Spielstätten, wo Menschen von Kultur ausgeschlossen sind. Das wird mit einem Staatsanzeiger Award belohnt.

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DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Wo der Bürgermeister ein Dialektbotschafter ist

In Leutenbach hat sich Bürgermeister Jürgen Kiesl die schwäbische Mundart zur Mission gemacht. Dafür hat er den ersten Platz beim Staatsanzeiger Award in der Kategorie „Bürgermeister:in in Mission“ erhalten.

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Daniel Foltin

Staatsanzeiger Award
Dieser Beteiligungsprozess verändert ein ganzes Quartier

Der Staatsanzeiger Award prämiert die Stadt Pforzheim für die vorbildliche Beteiligung der Bürger. Sie können ihre Ideen bei der Gestaltung eines Parks einbringen. Der Prozess verknüpft Nachhaltigkeit und Klimaresilienz mit sozialer Teilhabe, so die Jury.

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