staatsanzeiger.de

Unternehmen
Staatsanzeiger Award
E-Stellen
Vergabe
Staatsanzeiger Agentur
Staatsanzeiger Akademie
Anzeigen
Aboshop
Newsletter
Kontakt

Anmelden

E-Paper Abo

Startseite
Politik und Verwaltung
Kreis und Kommune
Wirtschaft
Ausschreibung und Vergabe
Beruf und Karriere
Landesgeschichte
Debatten im Landtag
Kommunales & Wahlen
Podcast
Journale
Gesetzblatt für Baden-Württemberg
Serien & Dossiers
Aus den Verwaltungshochschulen
Umfragen
Kontakt zur Redaktion
Netiquette
Staatsanzeiger Award

Unternehmen
Staatsanzeiger Award
E-Stellen
Vergabe
Staatsanzeiger Agentur
Staatsanzeiger Akademie
Anzeigen
Aboshop
Newsletter
Kontakt

Abo
E-Paper
Login

Facebook
Twitter
Instagram
YouTube
Xing
LinkedIn
Kununu

Top-Themen

Bürgermeisterwahlen
Staat neu denken
Podcast Doppelspitze

dpa/SULUPRESS.DE/Torsten Sukrow

Hebesätze

Ein Zehntel der Kommunen erhöht die Gewerbesteuer

Für Abonnenten

Die wirtschaftliche Krise ist in den kommunalen Haushalten angekommen. Eine Auswertung zeigt, dass einige Kommunen darauf mit Hebesatzerhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer reagiert haben.

IMAGO/Funke Foto Services

Netzbetrieb Glasfaser
Beihilfeprüfung bremst Glasfaser-Inbetriebnahme aus

Der Glasfaserausbau im Landkreis Schwäbisch Hall verzögert sich um mehrere Monate. Auslöser ist eine Beihilfebeschwerde bei der EU-Kommission gegen die Vergabe des Netzbetriebs. Der Zweckverband muss den Betrieb der Netze nun erneut europaweit ausschreiben.

Mehr lesen
Privat

Für AbonnentenPorträt der Woche
Michaela Gebele ist neue BTB-Komba-Landeschefin

Die 58-Jährige ist die neue Chefin der Gewerkschaft für Technik und Naturwissenschaft im öffentlichen Dienst.

Mehr lesen
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Für AbonnentenAus dem Landtag
Jugendliche fordern mehr Gehör im Landtag Baden-Württemberg

Baden-württembergische Jugendliche fordern mehr Gehör bei Landtagsberatungen und wollen ihre Kontakte zu den Fraktionen verstetigen. SPD-Fraktionschef Sascha Binder, Vertreter von Grünen und CDU sowie Sozialminister Oliver Hildenbrand (Grüne) sagten ihnen Unterstützung zu.

Mehr lesen

Newsticker

Politik und Verwaltung05.11. / 17:08
Regelungsbefreiungsgesetz: Es gibt noch viel Arbeit
Kreis und Kommune05.11. / 16:54
Bürgermeister kritisiert Ministerien beim Regelungsbefreiungsgesetz
Kreis und Kommune05.11. / 16:34
Oettinger-Kommission berät über Opernsanierung
Ausschreibung und Vergabe05.11. / 16:23
Beihilfeprüfung bremst Glasfaser-Inbetriebnahme aus
Debatten im Landtag05.11. / 15:36
Jugendliche fordern mehr Gehör im Landtag Baden-Württemberg

Nutzen Sie die Vorteile unseres

Premium-Abos. Lesen Sie alle Artikel aus Print und Online für

0 € 4 Wochen / danach 219 € jährlich Nachrichten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg Jetzt abonnieren

(Ober)Bürgermeisterwahlen vom 25.10.2026

Alle Wahlen

Ehingen (Donau) Oberbürgermeisterwahl
25.10.2026
Ettenheim Bürgermeisterwahl
25.10.2026
Gechingen Bürgermeisterwahl
25.10.2026
Krautheim Bürgermeisterwahl
25.10.2026
Mietingen Bürgermeisterwahl
25.10.2026
Offenburg Oberbürgermeisterwahl
25.10.2026
Reute Bürgermeisterwahl
25.10.2026
Wannweil Bürgermeisterwahl
25.10.2026

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

IMAGO

Kommentar
Regelungsbefreiungsgesetz: Es gibt noch viel Arbeit

Unzufrieden sind so manche Kommunalvertreter mit den Ministerien. Deren Umgang mit den Vorschlägen zum Regelungsbefreiungsgesetz ruft Kritik hervor. Da gibt es noch viel zu tun, meint Peter Schwab.

Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Rechtsstreit um Verpackung
Haferriegel-Hersteller: Kämpfen weiter gegen Ritter Sport

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat der Klage von Ritter Sport gegen den Quadrat-Haferriegel "Monnemer Quadrat Bio" aus Mannheim stattgegeben. Doch die unterlegenen Wackers wollen nicht aufgeben.

Mehr lesen
IMAGO/Ardan FUESSMANN

Für AbonnentenKommentar
Das Prinzip Hoffnung und der Landeshaushalt

Baden-Württemberg steht vor einer schwierigen Haushaltslage. Warum die bisherige Sparpolitik nicht ausreichen könnte und die Landesregierung künftig Prioritäten setzen muss, kommentiert Politikredakteur Michael Schwarz.

Mehr lesen

Aus dem Landtag

Zur Rubrik

IMAGO/Joko

Aus dem Landtag
Breite Unterstützung für Ilse Aigner

Der Landtag hat 82 Wahlleute aus Baden-Württemberg für die Bundesversammlung im Januar 2027 gewählt. Mehrere Politiker von den Grünen, CDU und SPD unterstützen Ilse Aigner (CSU) als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin.

Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Aus dem Landtag
Kostenloses Mittagessen an Schulen: Land sucht passgenaue Konzepte

Das kostenlose Mittagessen für Schüler und Schülerinnen in Baden-Württemberg wird nicht wie angekündigt im kommenden Jahr eingeführt. Kultusstaatssekretär Andreas Deuschle (CDU) begründet die Verzögerung mit der Suche nach passgenauen Konzepten.

Mehr lesen
dpa/Christoph Schmidt

Für AbonnentenDebatten im Landtag
Haushaltsdebatte: Streit über Schuldenbremse

Die SPD ist für mehr Schulden, die Grünen sorgen sich um das Klima und die CDU um ihre Wähler. Die AfD fordert mehr Geld für Bildung und mehr Abschiebungen. Der Finanzminister verteidigt seinen Kurs. Beobachtungen von der Haushaltsdebatte am Mittwoch im Landtag.

Mehr lesen

Kreis und Kommune

Zur Rubrik

Peter Schwab

Bürokratieabbau
Bürgermeister kritisiert Ministerien beim Regelungsbefreiungsgesetz

Ohne Gegenstimme hatte der Landtag im Herbst 2025 das Regelungsbefreiungsgesetz verabschiedet. Nach einem Jahr fällt eine Bilanz gemischt aus.

Mehr lesen
IMAGO/imageBROKER/Markus Keller

Oettinger-Kommission berät über Opernsanierung

Die Kosten für die Opernsanierung in Stuttgart werden wohl in die Milliarden gehen. Eine Kommission hat sich nun erneut Gedanken darüber gemacht, wie das Riesen-Projekt gestemmt werden kann. Denkverbote gibt es dabei nicht.

Mehr lesen
dpa/Uwe Anspach

Wärmewende
Neues Portal zeigt das Potenzial von Flusswärmepumpen

Wenn Flüsse, Seen und Abwasserkanäle Gebäude beheizen: Gewässerwärmepumpen gelten als Schlüsseltechnologie für die Wärmeversorgung der Zukunft. Die KEA-BW zeigt Kommunen, wie sich die Technik vor Ort nutzen lässt.

Mehr lesen

Wirtschaft

Zur Rubrik

IMAGO/Arnulf Hettrich

Energiekosten
EnBW erhöht Strom- und Gaspreise ab 2027

EnBW-Kunden müssen ab 2027 für Strom und Gas tiefer in die Tasche greifen. Welche Kosten laut Versorger hinter den Erhöhungen stecken.

Mehr lesen
dpa/Sven Hoppe

Energieversorgung
Humanoide Roboter sollen Stromnetz-Fachkräfte entlasten

Wie bleibt die Energieversorgung der Zukunft trotz Fachkräftemangels zuverlässig? Können humanoide Roboter bei Kontrollen und gefährlichen Aufgaben helfen?

Mehr lesen
IMAGO/NurPhoto

Technologiekonzern
Bosch streicht in Abstatt weitere 750 Arbeitsplätze

Bis Ende 2029 sollen in Abstatt 750 Stellen wegfallen. Bosch verweist auf sinkende Nachfrage in Europa und neue Anbieter aus Asien - doch welche Bereiche am Standort sind überhaupt betroffen?

Mehr lesen

AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

dpa/Westend61/Sloom Studio

Vergabekammer des Bundes
Preis des Bestbieters muss nicht offengelegt werden

Unterlegene Bieter haben keinen automatischen Anspruch, den Angebotspreis des Bestbieters zu erfahren. Das hat die Vergabekammer des Bundes entschieden. Damit stellt sie den Geheimnisschutz des Bestbieters über das Informationsinteresse unterlegener Bieter und widerspricht einer viel beachteten Entscheidung des Kammergerichts Berlin.

Mehr lesen
IMAGO/imageBROKER/Unai Huizi; Porträt: Privat

Expertenbeitrag: Neues Ökodesigngesetz
Ökodesign-Vorgaben werden zum Vergabethema

Ab November gilt das neue Ökodesigngesetz. Damit kann Unternehmen der Ausschluss von öffentlichen Vergabeverfahren drohen, wenn sie gegen europäische Produktanforderungen verstoßen. Weshalb öffentliche Auftraggeber dabei sorgsam auf Verhältnismäßigkeit und die Möglichkeit einer Selbstreinigung der Unternehmen achten müssen, erklärt Holger Schröder, Fachanwalt für Vergaberecht bei Rödl in Nürnberg.

Mehr lesen
imago/stock&people

Für AbonnentenExpertenbeitrag
ÖPP-Projekte könnten in den Kommunen Renaissance erleben

Viele Städte und Gemeinden suchen angesichts hoher Investitionskosten nach neuen Wegen, um Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) rücken dabei wieder in den Fokus. Vergaberechtlich sind solche Modelle bei Einhaltung bestimmter Leitplanken möglich.

Mehr lesen

BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

IMAGO/Arnulf Hettrich

Gerichtsentscheidung
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen rechter Chats

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig trifft zwei unterschiedliche Urteile gegen zwei nordrhein-westfälische Justizbeamte

Mehr lesen
imago images/photothek

Aus der Akademie
Kommunikation im Ernstfall bei Cyberangriffen

In einem Webinar der Staatsanzeiger-Akademie unter dem Titel „Behördenkommunikation bei Cyberangriffen: richtig reagieren im Ernstfall“ erfährt man unter anderem, wie Verwaltungen auch in unübersichtlichen Lagen handlungsfähig bleiben.

Mehr lesen

Kultur

Zur Rubrik

dpa/Roland Weihrauch

Tod auf Teneriffa
Schriftsteller und „Tigerente“-Künstler Janosch gestorben

Mit Tiger, Bär und Tigerente prägte Janosch Generationen von Kindern. Hinter den liebevoll gezeichneten Figuren steckte auch eine ganz andere, schwere Kindheit. Nun ist Janosch gestorben.

Mehr lesen
IMAGO/ANP

US-Weltstar
Mariah Carey tritt bei den Jazz Open 2027 in Stuttgart auf

Ihr Klassiker "All I Want for Christmas Is You" wird bald wieder überall zu hören sein. Im Sommer kommt Ausnahmesängerin Mariah Carey nach Stuttgart - laut Veranstalter "exklusiv in Deutschland".

Mehr lesen
Michael Schwarz

Streuobstkönig
Nach sechs Königinnen hat Böblingen endlich einen König

Ein kleiner Schritt für Jahn-Louis Blessing, ein großer Schritt für die Menschheit? Man soll ja mit Superlativen vorsichtig sein, doch jetzt hat Böblingen seinen ersten Streuobstkönig.

Mehr lesen

LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

Ralf Schick

Ausstellungen
Wie Münzen die eigene Stadtgeschichte erzählen

In Esslingen sind rund 400 Exponate, darunter 30 Münzen aus dem 9. bis 11. Jahrhundert, und historische Medaillen zu sehen

Mehr lesen
Stadtarchiv Stuttgart

Für AbonnentenLandesgeschichte
Von der Landräteversammlung zur Verfassung: Der demokratische Neubeginn im Südwesten

Am 24. November 1946 nahm die Bevölkerung Württemberg-Badens die Verfassung des neugeschaffenen Landes mit einer großen Mehrheit an. Der Verfassungsgebung war ein anderthalbjähriger Prozess vorangegangen.

Mehr lesen
Arnulf Hettrich via www.imago-images.de

Für AbonnentenJudentum
Jüdisches Leben im Südwesten entdecken

Es gibt einige Orte und Gedenkstätten im Südwesten, die an das jüdische Leben erinnern. Doch eine Große Landesausstellung dazu gab es bisher noch nicht. Im kommenden Jahr widmet sich unter dem Titel „Mittendrin: Jüdisches Leben im Südwesten“ein landesweites Vernetzungsprojekt diesem Thema.

Mehr lesen

BOS-Tag

Zur Rubrik

dpa/Jason Tschepljakow

Für AbonnentenHeimatschutzplan
Landesfeuerwehr will mehr Mitsprache beim Bevölkerungsschutz

Der Feuerwehrverband unterstützt die angekündigten Schutzpläne des Innenministeriums. Er stellt aber klare Forderungen – und spricht eine Warnung aus.

Mehr lesen
Achim Zweygarth

Für AbonnentenInterview
Landeskommandeur Giss: „Baden-Württemberg könnte verstärkt in den russischen Fokus geraten“

Landeskommandeur Michael Giss erklärt im Interview, was im Kriegsfall auf die Kommunen im Land zukommt und welchen Eindruck er von der Arbeit der neuen Landesregierung hat.

Mehr lesen

Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

Mehr lesen
dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

Mehr lesen
dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

Mehr lesen

Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bravissimo: Oper Halle gewinnt mit „opera mobile“

Ein Opern-Ensemble aus Sachsen-Anhalt sucht sich dort Spielstätten, wo Menschen von Kultur ausgeschlossen sind. Das wird mit einem Staatsanzeiger Award belohnt.

Mehr lesen
DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Wo der Bürgermeister ein Dialektbotschafter ist

In Leutenbach hat sich Bürgermeister Jürgen Kiesl die schwäbische Mundart zur Mission gemacht. Dafür hat er den ersten Platz beim Staatsanzeiger Award in der Kategorie „Bürgermeister:in in Mission“ erhalten.

Mehr lesen

Meine Interessen

Mannheim
Debatten im Landtag
Karlsruhe
Winfried Kretschmann
Manuel Hagel
Cem Özdemir

Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen

AGB

Datenschutz

Impressum

Login

Kontakt zur Redaktion

Newsletter

Aboshop

Podcast

FAQ zum E-Paper

FAQ zum Benutzerkonto

Privacy Manager

Unternehmen

Barrierefreiheit

E-Stellen

Stellenangebote

Vergabe

Staatsanzeiger Agentur

Staatsanzeiger Akademie

Anzeigen

Landesausschreibungsblatt

Facebook
Twitter
Instagram
YouTube
Xing
LinkedIn
Kununu