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Top-Themen

Bürgermeisterwahlen
Landtag
Podcast Doppelspitze

IMAGO/Ardan Fuessmann

Verfassungsmäßigkeit

Bundesfinanzhof gibt sein Prüfsiegel für die Südwest-Grundsteuer

Der Bundesfinanzhof hat an der Verfassungsmäßigkeit der baden-württembergischen Grundsteuer keine Zweifel. Mit dieser Begründung hat das höchste Finanzgericht zwei Klagen abgewiesen, die Verstöße gegen den Gleichheitsgrundsatz monierten. Die Kläger könnten nun das Bundesverfassungsgericht anrufen.

dpa/Jason Tschepljakow

Für AbonnentenKommentar: Regierungserklärung im Landtag
Özdemir liefert keine große Erzählung in seiner ersten Rede

Der neue Ministerpräsident Cem Özdemir zählt in seiner ersten Regierungserklärung alle Punkte des Koalitionsvertrages auf, er will alle mitnehmen. Manchmal fehlt der große Bogen. Ein Kommentar von Staatsanzeiger-Chefredakteur Rafael Binkowski.

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Grafik: Hoß

Für AbonnentenStudie
Wechselbereitschaft steigt trotz hoher Zufriedenheit im Job

Trotz Wirtschaftskrise, Personaleinsparung und Stellenabbau fühlen sich die meisten Arbeitnehmer in Deutschland laut einer neuen Studie zufrieden im Job. Allerdings steigt gleichzeitig die Wechselbereitschaft immer weiter an.

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dpa/Jason Tschepljakow

Landtag
Wer in den Fraktionen welche Aufgaben übernehmen wird

Der neue Landtag hat seine Arbeit aufgenommen. Der jeweilige Fraktionsvorstand ist bereits gewählt. In dieser Woche haben nun Grüne und CDU ihre Arbeitskreisvorsitzenden vorgestellt. Auch die SPD will dies noch in dieser Woche tun. Zur AfD lagen zunächst keine Informationen vor.

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Newsticker

Politik und Verwaltung20.05. / 18:16
Kunststaatssekretärin Nese Erikli
Politik und Verwaltung20.05. / 16:25
Özdemir liefert keine große Erzählung in seiner ersten Rede
Wirtschaft20.05. / 15:57
Forschungsprojekt zeigt: Solarfahrzeuge können das Stromnetz deutlich entlasten
Nachrichten20.05. / 15:27
Defekter Lüfter bremst Verkehr am Engelbergtunnel aus
Politik und Verwaltung20.05. / 14:55
Wer in den Fraktionen welche Aufgaben übernehmen wird

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Bürgermeisterwahl vom 17.05.2026

Alle Wahlen

Hildrizhausen Bürgermeisterwahl
17.08.2026
Weinheim Oberbürgermeisterwahl
17.05.2026

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

pressefoto Lena Lux

Porträt der Woche
Kunststaatssekretärin Nese Erikli

Die 44-jährige Grüne aus Konstanz kennt den neuen Ministerpräsidenten schon seit 30 Jahren.

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dpa/Jason Tschepljakow

Regierungserklärung im Landtag
Özdemir: Mut und Demut als Leitlinie für Grün-Schwarz

Der neue Ministerpräsident Cem Özdemir hat seine erste Regierungserklärung vorgelegt. Mut und Demut kündigt er an, einen modernen, schlanken Staat und eine Mentalität des Anpackens. Morgen antwortet die Opposition.

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dpa/Katharina Kausche

Özdemirs Regierungserklärung
Klatschverbot für Hagel: Strobl pfeift Minister zurück

Applaus verboten? Manuel Hagel klatscht auf der Regierungsbank - und kassiert dafür einen Rüffel vom neuen Landtagspräsidenten.

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BOS-Tag

Zur Rubrik

IM BW/ Leif Piechowski

Interview zu Katastrophenschutz
Thomas Strobl: „Es geht auch um Werte, um Zusammenhalt“

Im Oktober findet in Baden-Württemberg der operative Teil der grenzüberschreitenden Katastrophenschutzübung Magnitude statt. Dabei soll auch die Kommunikation mit dem Bürger eine Rolle spielen. Innenminister Thomas Strobl (CDU) will die Menschen für Krisen wappnen und die auskömmliche Finanzierung des Katastrophenschutzes sicherstellen.

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Achim Zweygarth

BOS-Tag des Staatsanzeigers
Die Blaulichtfamilie steht vor großen Herausforderungen

Wie groß die Herausforderungen für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sind, wurde diese Woche beim ersten BOS-Tag des Staatsanzeigers unter Schirmherrschaft des Innenministeriums deutlich. Deutlich wurde unter Moderation von Chefredakteur Rafael Binkowski aber auch, dass man dem etwas entgegensetzt.

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Kreis und Kommune

Zur Rubrik

IMAGO/imageBROKER/MAL

Grundsteuer
Bundesfinanzhof verkündet Grundsteuer-Entscheidung

Die Neuregelung der Grundsteuer in Baden-Württemberg war eines der strittigsten Landesgesetze der vergangenen Jahre. Nun entscheidet Deutschlands höchstes Finanzgericht.

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Stadt Weil der Stadt

Verbandsklagerecht
Klage bremst Wohngebiet Häugern-Nord in Weil der Stadt aus

Gegen den Bebauungsplan für das neue Quartier ist eine Klage eingereicht worden. Für die Stadt ist das nicht nur ein Rückschlag für die Wohnraumentwicklung – Bürgermeister Christian Walter sieht darin auch eine Debatte über die Grenzen des Verbandsklagerechts. Der Streit um die Rodung einer Streuobstwiese hat zuvor weit über die Region hinaus für Aufsehen gesorgt.

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IMAGO/Zoonar.com/Dieter Stahl

Verwaltungsgerichtshof
Senat kennt beim Fristversäumnis eines Anwalts kein Pardon

Dieser Prozess um die Genehmigung für einen Hochwasserpolder im Kreis Emmendingen war schnell vorbei, eine Hauptverhandlung beim Mannheimer Verwaltungsgerichtshof gab es nicht einmal dazu. Grund war das Versäumnis des Rechtsanwalts einer Bürgerinitiative.

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Wirtschaft

Zur Rubrik

Lightyear

Energiewende
Forschungsprojekt zeigt: Solarfahrzeuge können das Stromnetz deutlich entlasten

Fraunhofer-Forscher haben untersucht, wie sich in Autos eingebaute Solarmodule auf deren Reichweite auswirken. Und sie haben dabei ermittelt, dass solche Fahrzeuge auch das Stromnetz deutlich entlasten können.

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dpa/Ulrich Baumgarten

Wohnungsbau
Studie: Massivbau ist nur in Ausnahmefällen klimafreundlicher als Holzbau

Die Bauwirtschaft Baden-Württemberg hat die Umweltwirkung und die Kosten von verschiedenen Bauformen untersuchen lassen. Der oft als besonders klimafreundlich eingestufte Holzbau schneidet dabei etwas schlechter ab als Massivbau mit CO₂-reduziertem Beton.

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IMAGO/Zoonar

Motorsägen- und Gartengeräte
Stihl ringt mit Flaute – Akku-Geräte treiben Wandel voran

Das Unternehmen spürt die weltweite Wirtschaftsflaute und will 2026 das Umsatzniveau halten - 2025 lief für den Mittelständler zufriedenstellend.

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AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

IMAGO/Westend61

Für AbonnentenAuskünfte an Bieter
Bieterfragen sind – meistens – auch für alle anderen interessant

Fragen von Bewerbern und Bietern gehören zum Alltag in Vergabeverfahren. Spezielle Regelungen für den Umgang mit Unternehmensfragen enthält das Vergaberecht jedoch kaum. Den rechtlichen Rahmen setzen in der Regel die allgemeinen Grundsätze der Transparenz und Gleichbehandlung, erklärt Holger Schröder,Fachanwalt für Vergaberecht bei Rödl in Nürnberg.

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Leinemann Partner

Vergabebeschleunigung
Nachbesserung fehlerhafter Unterlagen

Es muss zulässig sein, Angaben zu Referenzen zu korrigieren, fordert der Berliner Vergaberechtler Thomas Kirch. Auch fehlerhafte Unterlagen dürften - europarechtskonform - übermittelt, ergänzt, erläutert oder vervollständigt werden. Kirch erklärt in seinem Gastbeitrag im Staatsanzeiger, dass der Gesetzgeber im geplanten Vergabebeschleunigungsgesetz jetzt für Klarheit sorgen sollte.

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Wolfgang Leja

Koalitionsvertrag
Grün-Schwarz will Hürden bei der Beschaffung senken

Im Koalitionsvertrag skizzieren Grüne und Union ihre Pläne zur öffentlichen Beschaffung. So wollen die Partner den Vergabestellen mehr Freiheit bei der Wahl des passenden Vergabeverfahrens geben. Neben Direktvergaben sollen auch funktionale Ausschreibungen stärker zum Zug kommen.

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Kultur

Zur Rubrik

dpa/Sebastian Gollnow

Mobilität
Was wurde eigentlich aus dem autonomen Fahren?

Autonomes Fahren sollte die Mobilität revolutionieren – doch der große Durchbruch lässt weiter auf sich warten. Baden-Württemberg investiert dennoch Millionen in Testfelder, Shuttle-Projekte und Forschung, um selbstfahrende Fahrzeuge Schritt für Schritt in den Alltag zu bringen.

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dpa/Marijan Murat //Porträt: KI-generiert mit ChatGPT, Prompt: Tobias Dambacher)

Für AbonnentenMarina K.I. Mechanika
Der Koalitionsvertrag und die Kunst des Weglassens

In ihrer neuen Kolumne im Staatsanzeiger analysiert die Künstliche Intelligenz Marina K.I. Mechanika den Koalitionsvertrag von Grünen und CDU in Baden-Württemberg. Zwischen Bürokratieabbau, digitalen Bürgerdiensten und dem Versprechen eines moderneren Staates geht es dabei vor allem um die Frage, wie Verwaltung einfacher, verständlicher und menschlicher werden kann.

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dpa/THOMAS KIENZLE

Umfrage
Die Dialektförderung im Land liegt an der Spitze

Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg

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BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

Sascha Steinach via www.imago-images.de

Gerichtsentscheidung
Arbeitsunfähigkeit heißt nicht Amtsunfähigkeit

Ein krankgeschriebener Betriebsrat darf weiterhin sein Amt ausüben, wenn er das möchte

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IMAGO/Bihlmayerfotografie

Aus der Akademie
Entgelttransparenz in Behörden: Gleicher Lohn, klare Regeln

Die EU-Entgelttransparenzrichtlinie muss bis Juni 2026 in Unternehmen und Behörden umgesetzt werden. Ein Staatsanzeiger-Webinar am 9. Juni informiert darüber, was das konkret bedeutet und wie die Vorgaben umgesetzt werden.

Mehr lesen
IMAGO/Westend61

Ausbildung
Statistik: Mehr Pflegeazubis im Südwesten tätig

Die Zahl der Pflegeazubis in Baden-Württemberg ist zuletzt gestiegen. Männer bleiben weiter deutlich in der Unterzahl. Das duale Pflegestudium bleibt eine Nische.

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LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

Staatliche Schlösser und Gärten Baden‑Württemberg

Barockschloss Mannheim
Vom Herrschaftssitz zum offenen Erlebnisort

Vor 100 Jahren öffneten die Ausstellungsräume im Barockschloss Mannheim erstmals ihre Türen für die Allgemeinheit

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DB Göllner

Für AbonnentenPopgeschichte
Liebe statt Randale: Wie der Rock in die Stadien kam

Langsam beginnt wieder die Open-Air-Saison – auch in den großen Sportarenen. Dass sich Mega-Musikevents unter freiem Himmel in Deutschland etablieren konnten, hat viel mit einem legendären Konzert zu tun, das die Rolling Stones vor 50 Jahren in Stuttgart gaben.

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Ralf Schick

Nationalsozialismus
Vier Landtagspräsidenten hatten eine NS-Vergangenheit

Vier ehemalige Landtagspräsidenten und vier Künstler, deren Werke im baden-württembergischen Landtag ausgestellt sind, haben eine NS-Vergangenheit. Dies soll perspektivisch im Landtag gekennzeichnet werden.

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Aus dem Landtag

Zur Rubrik

dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Appell zum leidenschaftlichen Einsatz für die Demokratie

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) haben in ihren Schlussansprachen an den Wert der Demokratie und des Parlamentarismus erinnert. Aras warnte vor einem Bedeutungsverlust demokratischer Institutionen, während Kretschmann vor seinem Ausscheiden aus dem Landtag dessen schwindenden Einfluss beklagte.

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dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Kretschmanns Abschied aus dem Landtag Baden-Württemberg

Der Landtag hat in den letzten Sitzungstagen der Legislaturperiode zahlreiche Abgeordnete verabschiedet, darunter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Kretschmann nutzte seine Abschiedsrede für einen Appell zur Stärkung der Landesparlamente und warnte vor einem Bedeutungsverlust der parlamentarischen Demokratie.

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dpa/Michael Dick

Landtag
Der Landtagsvorhang zu und alle Fragen offen

Niemals geht man so ganz. Aber manchmal eben doch. Über zukünftige Politikpensionäre und die schwierige Terminplanung vor einer Landtagswahl. Einsichten von Michael Schwarz.

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Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

Mehr lesen
dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

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dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

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Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bodensee Philharmonie macht die Stadt zum Klangraum

Ein Konstanzer Orchester sucht sich für das Projekt „Zukunftsmusik“ ungewöhnlich Spielorte und entwickelt so eine sehr demokratische Zugang zur klassichen Musik – preiswürdig, meinte die Jury des Staatsanzeigers

Mehr lesen
DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bravissimo: Oper Halle gewinnt mit „opera mobile“

Ein Opern-Ensemble aus Sachsen-Anhalt sucht sich dort Spielstätten, wo Menschen von Kultur ausgeschlossen sind. Das wird mit einem Staatsanzeiger Award belohnt.

Mehr lesen
DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Wo der Bürgermeister ein Dialektbotschafter ist

In Leutenbach hat sich Bürgermeister Jürgen Kiesl die schwäbische Mundart zur Mission gemacht. Dafür hat er den ersten Platz beim Staatsanzeiger Award in der Kategorie „Bürgermeister:in in Mission“ erhalten.

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