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Bernd Weißbrod

CDU-Landesparteitag Baden-Württemberg

CDU stimmt einstimmig dem Koalitionsvertrag zu

Ohne Aussprache und ohne Gegenstimme hat die CDU dem grün-schwarzen Koalitionsvertrag zugestimmt. Andreas Jung als Kultusminister ist die Überraschung des Tages. Moritz Oppelt wird Justiz- und Marion Gentges Agrarministerin.

Bernd Weißbrod

Für AbonnentenKommentar zu den Parteitagen
Grün-Schwarz kann starten – mit viel Personal

Die CDU stimmt ohne Gegenvotum dem Koalitionsvertrag zu. Und bei den Grünen wird diese Entscheidung bejubelt. Mehr Einigkeit war selten. Nur beim Personal greifen die Parteien allzu üppig zu. Eine Analyse.

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Christoph Schmidt

Grünen-Parteitag in Stuttgart
Grüne jubeln über Zustimmung der CDU

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der baden-württembergischen Grünen zur Absegnung des Koalitionsvertrags mit der CDU gab es tosenden Applaus unter dem Stuttgarter Fernsehturm für Winfried Kretschmann zum Abschied und für Cem Özdemir zum Start eine neue Ära.

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Bernd Weißbrod

Grün-schwarze Landesregierung
Überraschung: Andreas Jung wird Kultusminister

Er ist die große Überraschung unter den neuen CDU-Ministern: Der Bundespolitiker Andreas Jung übernimmt das Kultusministerium und steht damit einem der wichtigsten Ministerien vor.

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Newsticker

Politik und Verwaltung09.05. / 13:01
Grün-Schwarz kann starten - mit viel Personal
Politik und Verwaltung09.05. / 12:29
Grüne jubeln über Zustimmung der CDU
Politik und Verwaltung09.05. / 12:12
CDU stimmt einstimmig dem Koalitionsvertrag zu
Politik und Verwaltung09.05. / 10:52
Überraschung: Andreas Jung wird Kultusminister
Politik und Verwaltung09.05. / 10:03
Grüne und CDU stimmen über Koalitionsvertrag ab

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Bürgermeisterwahl vom 03.05.2026

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03.05.2026
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Löwenstein Bürgermeisterwahl
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Süßen Bürgermeisterwahl
03.05.2026

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

Bernd Weißbrod

Landesregierung Baden-Württemberg
Grüne und CDU stimmen über Koalitionsvertrag ab

Stuttgart/Korntal-Münchingen – Es ist die letzte große Hürde vor der offiziellen Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrags zwischen Grünen und CDU: Beide Parteien treffen sich am Samstag zu Parteitagen und wollen über die Inhalte des Vertrages diskutieren – und am Ende auch darüber entscheiden, ob sie dem Entwurf zustimmen. Eine Zustimmung gilt aber als Formsache. […]

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dpa/Bernd Weißbrod

Für AbonnentenPorträt der Woche
Joachim Kuhs (AfD) will Landtagsvizepräsident werden

Der Baden-Badener Landtagsabgeordnete hat zehn Kinder und 23 Enkel, ist seit 50 Jahren Beamter und lobt Björn Höcke. Ein Porträt von Michael Schwarz.

Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für AbonnentenLandtagspräsidium
Strobl wird wohl Landtagspräsident, um den zweiten Vize wird gerungen

Nach 2016 soll die AfD erneut keinen Landtagsvize stellen, obwohl sie die stärkste Oppositionskraft ist. Auf die Debatte darf man gespannt sein.

Mehr lesen

BOS-Tag

Zur Rubrik

Achim Zweygarth

Interview
Beate Bube: „Kein Extremismusbereich fällt bei uns hinten runter“

Das Landesamt für Verfassungsschutz ist gefordert wie nie, sagt dessen Präsidentin Beate Bube. Im Interview spricht sie über Extremismus jeglicher Couleur und die hybriden Bedrohungen.

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IMAGO/Zoonar.com/Alex Veresovich

Aus der Akademie
Souverän kommunizieren in Krisensituationen

In Krisenzeiten ist ein professioneller Umgang in der Kommunikation gefragt. Am 18. September bietet die Staatsanzeiger Akademie dazu ein Praxis-Webinar an.

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Kreis und Kommune

Zur Rubrik

Felix Kästle

Medizin Campus Bodensee
Bodensee-Landrat Prayon empfiehlt kommunale Lösung für Klinikübernahme

Wer soll den insolventen Medizin Campus Bodensee übernehmen? Landrat Luca Wilhelm Prayon (CDU) spricht sich kurz vor einer Entscheidung im Kreistag am kommenden Mittwoch für ein Zusammengehen mit der Oberschwabenklinik aus Ravensburg (OSK) aus.

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Imago/J.LANDSHOEFT, Stadt Weinheim, Montage: Hoß

Für AbonnentenOberbürgermeisterwahl
Weinheim: Möslang und Kriegel setzen auf den Haustürwahlkampf

Keiner der acht Kandidaten hat am 3. Mai bei der Oberbürgermeisterwahl in Weinheim die absolute Mehrheit erreicht. Die meisten Stimmen erhielten Michael Möslang und Alexandra Kriegel. Sie treten nun in der Stichwahl gegeneinander an.

Mehr lesen
Felix Kästle

Für AbonnentenInterview Regine Rist
„Bei der Krankenhausversorgung muss Tettnang eine Rolle spielen“

Der insolvente Medizin Campus Bodensee schließt sein Krankenhaus in Tettnang. In Interview erklärt Bürgermeisterin Regine Rist, dass sie möglichst viel an medizinischer Versorgung halten will – trotz Gesundheitsreform und klammer Kassen.

Mehr lesen

Wirtschaft

Zur Rubrik

Wolfgang Leja

Für AbonnentenEnBW-Hauptversammlung
Trotz Gewinneinbruch: EnBW erhöht Dividende – Bayaz lobt Energiewende-Strategie

Der Karlsruher Energiekonzern EnBW meldet auf seiner Hauptversammlung einen deutlichen Gewinneinbruch. Vorstandschef Stamatelopoulos sieht den Konzern dennoch auf gutem Kurs und will an hohen Investitionen in die Energiewende festhalten.

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dpa/Franziska Kraufmann

Schwabenland-Tower
Die Staatsanwaltschaft will einem Deal für Wohnturm-Bauherren vorerst nicht zustimmen

Der Strafprozess um Insolvenzverschleppung und Marktmanipulation rund um das bis heute nicht fertiggestellte Wohnhochhaus in Fellbach geht vorerst weiter. Die Staatsanwaltschaft stimmte einer Einstellung des Verfahrens bislang nicht zu.

Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Kolumne
Der Koalitionsvertrag ist eine Wunschliste ohne finanzielle Prioritätensetzung

Grüne und CDU sind den Forderungen der Wirtschaft in ihrem Koalitionsvertrag weit entgegengekommen. Doch weil viele der Maßnahmen viel Geld kosten, das aber nur begrenzt vorhanden ist, fehlt eine Prioritätensetzung, meint Jürgen Schmidt.

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AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

Leinemann Partner

Vergabebeschleunigung
Nachbesserung fehlerhafter Unterlagen

Es muss zulässig sein, Angaben zu Referenzen zu korrigieren, fordert der Berliner Vergaberechtler Thomas Kirch. Auch fehlerhafte Unterlagen dürften - europarechtskonform - übermittelt, ergänzt, erläutert oder vervollständigt werden. Kirch erklärt in seinem Gastbeitrag im Staatsanzeiger, dass der Gesetzgeber im geplanten Vergabebeschleunigungsgesetz jetzt für Klarheit sorgen sollte.

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Wolfgang Leja

Koalitionsvertrag
Grün-Schwarz will Hürden bei der Beschaffung senken

Im Koalitionsvertrag skizzieren Grüne und Union ihre Pläne zur öffentlichen Beschaffung. So wollen die Partner den Vergabestellen mehr Freiheit bei der Wahl des passenden Vergabeverfahrens geben. Neben Direktvergaben sollen auch funktionale Ausschreibungen stärker zum Zug kommen.

Mehr lesen
IMAGO/Funke Foto Services

Arbeitsbedingungen
Seit dem 1. Mai gilt das neue Tariftreuegesetz

Der Bund koppelt öffentliche Aufträge ab sofort an die Einhaltung tariflicher Arbeitsbedingungen. Mit dem Bundestariftreuegesetz steigt der Nachweisaufwand insbesondere für nicht tarifgebundene Unternehmen und Nachunternehmer. Verstöße können zu empfindlichen Sanktionen und Ausschlüssen von Vergabeverfahren führen

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Kultur

Zur Rubrik

M. Herrgoss

Für AbonnentenKultur
Ein klares Bekenntnis zur Kunstfreiheit

Koalitionsvertrag: Die neue Landesregierung setzt den Kurs ihrer Vorgängerin fort

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dpa/Marijan Murat

Für AbonnentenAbschied von der Landespresse
Kretschmann hat die Bühne der Landespressekonferenz gefallen

Genau 465 Mal ist Winfried Kretschmann dienstags um 12 Uhr nach den Kabinettssitzungen in die Landespressekonferenz gekommen, um sich Journalisten zu stellen. Manche Frage hat genervt, es gab aber viele geistreiche Dialoge. Zum Abschied sorgt er sich um Qualitätsjournalismus.

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Eva Schlosser

Für AbonnentenKultur
Kulturgutschutz: Zwischen Krisenvorsorge und Strukturreformen

Klimarisiken, wachsende Bestände und knappe Ressourcen setzen Archive, Museen und Bibliotheken unter Druck. In Karlsruhe beraten Notfallverbünde über konkrete Vorsorge im Ernstfall, während die Politik Strategien für den Kulturgutschutz entwickelt.

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BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

dpa/Marijan Murat

Koalitionsvertrag: Beamtenbund sieht Licht und Schatten

Doch nicht alles so schlimm? Der Beamtenbund findet auch Positives im Papier von Grün-Schwarz. Doch er warnt vor Staatsmodernisierung, Digitalisierung und Bürokratieabbau ohne Rücksicht auf diejenigen, die es umsetzen sollen.

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dpa/Marijan Murat; Montage: Herrgoß

Für AbonnentenStudie
Zusätzlicher Homeoffice-Tag spart ein Fünftel des Spritverbrauchs

Es gibt viele Studien zum Thema Homeoffice, die Vor- und Nachteile des mobilen Arbeitens analysieren. Die Konstanzer Studie zählt zu den bedeutendsten und langjährigen Untersuchungen zu diesem Thema. Die Studie 2026 zeigt: Homeoffice spart Energie und ist im Arbeitsalltag angekommen.

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IMAGO/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Gerichtsentscheidung
Zwei-Wochen-Frist wurde nicht eingehalten

Das Landesarbeitsgericht München hat die außerordentliche Kündigung einer Oberärztin an der Technischen Universität München (TUM) für unwirksam erklärt. Die Kündigungen scheiterten an der nicht eingehaltenen Frist zur Kündigungserklärung.

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LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

PM Riedlingen

Für AbonnentenArchäologie
Antike Grabräuber ließen hochwertige Holzobjekte zurück

Vor drei Jahren wurde am Ortsrand von Riedlingen (Kreis Biberach) eine rund 2600 Jahre alte und komplett erhaltene keltische Grabkammer aus massiven Eichenhölzern entdeckt. Ein Sensationsfund, den es so zuletzt im Jahr 1890 bei Villingen im Schwarzwald gab. Archäologen haben nun die Grabkammer näher untersucht.

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epd/Annette Zoepf

Bauernregel
„Eisheilige“: Geschichten von Kälte, Mord und Verfolgung

Mit Mamertus, Pankratius, Servatius, Bonifatius und der kalten Sophie kann es Mitte Mai nochmals richtig frostig werden.

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IMAGO/imageBROKER/Wolfgang Diede

Für AbonnentenLiberalismus
Der Liberalismus hat im Südwesten eine bedeutsame Geschichte

Der Liberalismus im Südwesten hat eine lange und bedeutsame Geschichte. Große Politiker wie Reinhold Maier und Theodor Heuss prägten die Partei in ihrem Stammland, wobei die Tradition des Liberalismus, der seinerseits aus der Aufklärung hervorgegangen ist, bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts zurückreicht.

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Aus dem Landtag

Zur Rubrik

dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Appell zum leidenschaftlichen Einsatz für die Demokratie

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) haben in ihren Schlussansprachen an den Wert der Demokratie und des Parlamentarismus erinnert. Aras warnte vor einem Bedeutungsverlust demokratischer Institutionen, während Kretschmann vor seinem Ausscheiden aus dem Landtag dessen schwindenden Einfluss beklagte.

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dpa/Jan-Philipp Strobel

Aus dem Landtag
Kretschmanns Abschied aus dem Landtag Baden-Württemberg

Der Landtag hat in den letzten Sitzungstagen der Legislaturperiode zahlreiche Abgeordnete verabschiedet, darunter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Kretschmann nutzte seine Abschiedsrede für einen Appell zur Stärkung der Landesparlamente und warnte vor einem Bedeutungsverlust der parlamentarischen Demokratie.

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dpa/Michael Dick

Landtag
Der Landtagsvorhang zu und alle Fragen offen

Niemals geht man so ganz. Aber manchmal eben doch. Über zukünftige Politikpensionäre und die schwierige Terminplanung vor einer Landtagswahl. Einsichten von Michael Schwarz.

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Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

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dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

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dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

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Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bravissimo: Oper Halle gewinnt mit „opera mobile“

Ein Opern-Ensemble aus Sachsen-Anhalt sucht sich dort Spielstätten, wo Menschen von Kultur ausgeschlossen sind. Das wird mit einem Staatsanzeiger Award belohnt.

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DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Wo der Bürgermeister ein Dialektbotschafter ist

In Leutenbach hat sich Bürgermeister Jürgen Kiesl die schwäbische Mundart zur Mission gemacht. Dafür hat er den ersten Platz beim Staatsanzeiger Award in der Kategorie „Bürgermeister:in in Mission“ erhalten.

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Daniel Foltin

Staatsanzeiger Award
Dieser Beteiligungsprozess verändert ein ganzes Quartier

Der Staatsanzeiger Award prämiert die Stadt Pforzheim für die vorbildliche Beteiligung der Bürger. Sie können ihre Ideen bei der Gestaltung eines Parks einbringen. Der Prozess verknüpft Nachhaltigkeit und Klimaresilienz mit sozialer Teilhabe, so die Jury.

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