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Debatten im Landtag

Mehr antisemitische Straftaten registriert

Laut Innenminister Strobl ist seit dem Überfall der Hamas auf Israel die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten im Land gestiegen. 

Seit dem Überfall der Hamas auf Israel wurden 315 antisemitisch motivierte Straftaten mit Bezug auf den Nahen Osten registriert.

Sascha Steinach/ dpa / ZB)

Stuttgart. Auf Anfrage der Grünen, wie die vom Landeskriminalamt nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober eingerichtete zentrale Informationsstelle arbeite, bekräftigte Innenminister Thomas Strobl (CDU), dass dadurch eine fortlaufende Lagebewertung gewährleistet sei. Seit dem Überfall wurden nach seinen Angaben 315 antisemitisch motivierte Straftaten mit Bezug auf den Nahen Osten registriert. Davor waren es zwei entsprechende Vorfälle.

Strobl sprach zudem von einer Verdoppelung antisemitische Straftaten auf 668 Fälle im Jahr 2023. Etwa die Hälfte davon geschehe im Netz. Überschaubar sei die Zahl der Taten, bei denen es zu tatsächlicher Gewalt komme. Aber auch Hass und Hetze im Netz seien nicht hinnehmbar. Strobl betonte, dass das Land mit zwei Polizeirabbinern weltweit Vorbild sei und dass Millionen investiert worden seien in die Sicherheit jüdischer Einrichtungen.

Rainer Lang

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