Doppelmandat: Ruben Rupp vertritt die AfD in Stuttgart und Berlin
Ruben Rupp behält sein Landtagsmandat, obwohl er nun auch dem Bundestag angehört.
dpa/Silas Stein)Stuttgart. Markus Frohnmaier, Co-Vorsitzender der AfD in Baden-Württemberg betont gerne, dass ihm an einer Professionalisierung und „aktiven Entschwefelung“ seiner Partei liege. Man wolle über kurz oder lang „fit für Bündnisse“ sein. Deshalb freue er sich, dass inzwischen „fast alle an einem Strang“ zögen.
Das war nicht immer so. Bis vor einem Jahr stritt man sich. Dann setzten sich jene durch, die der Bundesparteichefin Alice Weidel nahesteht. Eine Gruppe um den ehemaligen Co-Landeschef Dirk Spaniel hatte das Nachsehen. Spaniel selbst verließ die Partei und schloss sich der Werteunion an, nachdem er beim Nominierungsparteitag im Oktober durchgefallen war. Er unterlag seinerzeit bei der Abstimmung über den aussichtsreichen Listenplatz 5 dem Landtagsabgeordneten Ruben Rupp mit 237 zur 608 Stimmen.
Doch nun hätte ausgerechnet diese Abstimmung dazu führen können, dass wieder ein Abgeordneter in den Landtag einzieht, der nicht ins Raster passt. Sören Lührs heißt der Ersatzbewerber für Rupp und normalerweise würde er Rupps Mandat im Landtag übernehmen. Doch Lührs hat, so Rupp, die Partei bereits 2021 „im Groll verlassen“. Lührs, der nach Angaben von Rupp ein Spaniel-Fan ist, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Um Lührs‘ Einzug in den Landtag zu verhindern, will Rupp bis zur Wahl des neuen Landtags in einem Jahr zwischen Berlin und Stuttgart pendeln. Ihm sei klar, dass das eine Doppelbelastung ist und dass er nicht alle Termine wahrnehmen kann. Im Zweifel werde er in Berlin sein. In beiden Häusern besteht an Plenartagen Anwesenheitspflicht; dasselbe gilt für Fraktionssitzungen. Seine Ausschussmitgliedschaften in Stuttgart hat Rupp bereits gekündigt.
Trotz des Doppelmandats bekommt Rupp nur ein Gehalt – und zwar das höhere, also jenes eines Bundestagsabgeordneten. Es beträgt 11 000 Euro pro Monat. Davon werden jedoch die Fehlzeiten abgezogen: 40 Euro pro „geschwänzter“ Plenar- respektive Fraktionssitzung im Landtag von Baden-Württemberg.
Rupp erläutert auf Nachfrage, dass er seinerzeit, als er für den Landtag kandidierte, Lührs kaum kannte. Ihm sei erst in letzter Zeit klar geworden, dass sein Zweitkandidat für den Landtag nicht geeignet sei.
Ein anderer Wechsel dagegen scheint geräuschlos zu funktionieren. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner wurde ebenfalls in den Bundestag gewählt. Für ihn soll der AfD-Kreischef Sandro Scheer nachrücken.
