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Die Digitalisierung braucht jetzt den großen Wurf
Die mangelnde Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung treibt Mitarbeiter von Behörden Behörden, Bürger und Unternehmen zur Verzweiflung.
IMAGO/Rainer Berg)Baden-Württembergs Bauministerin Nicole Razavi (CDU) hatte das virtuelle Bauamt schon zur Einführung als „Meilenstein der Verwaltungsdigitalisierung“ bezeichnet und mehr Tempo für die Baugenehmigungsverfahren versprochen. Doch in der Praxis, also in den Baurechtsämtern der Landkreise und Kommunen und bei den Planern und Bauherren, ist davon wenig zu spüren. Das liegt nicht allein daran, dass die aus Mecklenburg-Vorpommern importierte Software nicht so richtig auf die Anforderungen des wesentlich größeren und wirtschaftsstärkeren Baden-Württemberg passt, wie der Städtetag beklagt.
Insellösungen für Fachthemen müssen verknüpft werden
Die aus den Baurechtsbehörden beklagten Hindernisse zeigen vielmehr ein altes Problem. Von einer bruchfreien, durchgehenden Digitalisierung ist Deutschland noch immer Lichtjahre entfernt, sei es im Gesundheitswesen mit der digitalen Gesundheitskarte oder einem Bürgerkonto, das wirklich alle Kontakte zwischen Bürgern, aber auch Unternehmen, mit allen staatlichen Stellen vom Papier in die digitale Welt bringt. Insellösungen für die Sozialleistungen, Finanzämter, Meldeämter oder eben im Baurecht sind fachlich notwendig. Aber sie müssen so verknüpft sein, dass Bürger und Firmen in allen Belangen über ein digitales Konto mit Behörden kommunizieren können. Erst dann sind Effizienzgewinne auf beiden Seiten möglich. Dazu braucht es endlich einen großen Wurf, und zwar schnell.
