Kommentar: Gerhard Schröder als Vorbild

Gerhard Schröder hatte es leicht. Als der Immer-Noch-SPD-Altkanzler seine Agenda 2010 vor 21 Jahren verkündete waren die Rahmendaten eindeutig: Rezession, fünf Millionen Arbeitslose, Deutschland der kranke Mann Europas. Da ließen sich unpopuläre Maßnahmen wie die Hartz-Reformen zunächst einmal rechtfertigen, weil die Hoffnung groß war, dass sie Arbeitsplätze schaffen.

So einfach ist Arbeitsmarktpolitik heute nicht mehr. Schaut man sich die Entwicklung in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr und die Erwartungen für das laufende an, sieht sich die Politik in einer scheinbar paradoxen Situation. Sie muss sich mit steigender Arbeitslosigkeit, und gleichzeitig weiter bestehendem Fachkräftemangel auseinandersetzen.

Lässt sich für diese Herausforderungen etwas von Schröder lernen? Inhaltlich nicht, zumal die Wirkung der Agenda umstritten ist, aber ein wenig taugt er zum Vorbild. Der damalige Mut zu unpopulären Entscheidungen fehlt heute und auch die Konsequenz, diese durchzusetzen.

Lesen Sie hier einen Beitrag zur Arbeitsmarktbilanz in Baden-Württemberg