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Koalition uneins bei Aufnahme jesidischer Männer: Kein „Signal der Menschlichkeit“
Die Koalition konnte sich nicht zur Aufnahme jesidischer Männer zu ihren Familien in Baden-Württemberg verständigen.
dpa/Michael Matthey)Stuttgart . Der Weinheimer SPD-Abgeordnete Sebstian Cuny hat die letzte europapolitische Debatte der Legislaturperiode genutzt, um noch einmal an die Landesregierung zu appellieren, 30 oder 32 jesidischen Männern die Einreise zu ihren Frauen und Kinder nach Baden-Württemberg zu ermöglichen. Die Regierungsfraktionen hatten sich im vergangenen Sommer im Europaausschuss auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt , die CDU zog ihre Zusage später aber zurück. Cuny sprach von einem „Signal der Menschlichkeit“.
Staatssekretär Florian Hassler (Grüne) bekannte, „dass wir uns in der Koalition leider nicht einigen konnten“. Das müsse er zugestehen. Hassler verabschiedete am Ende seiner Rede den langjährigen CDU-Abgeordneten Willi Stächle als „wahren Europäer“. Der frühere Finanzminister hatte den Europa-Ausschuss geleitet und tritt zur Landtagswahl nicht mehr an.
