OB-Wahl in Eislingen: Unterlegene Kandidatin Anja Sauer legt Einspruch ein

Eislingen/Fils. Die unterlegene Kandidatin Anja Sauer hat Einspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl in Eislingen/Fils eingelegt. Die 50-jährige Bürgermeisterin der Gemeinde Römerstein (Kreis Reutlingen) teilte gut zwei Wochen nach der Stichwahl in einer Pressemitteilung mit, sie fechte das Ergebnis an.

Es gehe ihr „nicht primär darum, die Wahl zu gewinnen“

Zur Begründung verwies Sauer auf „mehrere belegbare Tatsachen“, die aus ihrer Sicht eine Anfechtung rechtfertigten. Dabei gehe es unter anderem um mögliche Unregelmäßigkeiten beim Ablauf der Wahl sowie in der begleitenden Kommunikation. Diese Punkte müssten rechtlich überprüft werden. Zudem wirft sie der „NWZ“ vor, wiederholt versucht zu haben, sie gezielt zu diskreditieren.

Es gehe ihr „nicht primär darum, die Wahl zu gewinnen“, erklärte Sauer weiter, sondern um die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien und das Vertrauen in staatliche Institutionen – insbesondere in die örtliche Presse und die Stadtverwaltung.

Bericht über fehlenden Transparenzhinweis

Mit Blick auf die Stichwahl sprach Sauer von einer äußerst knappen Entscheidung. Sie gehe davon aus, dass eine höhere Wahlbeteiligung von mehr als 41 Prozent zu ihren Gunsten ausgefallen wäre. Auch ein größerer Brand in der Innenstadt am Wahltag habe aus ihrer Sicht eine Rolle gespielt.

Vor diesem Hintergrund sehe sie sich verpflichtet, die Einhaltung demokratischer Grundsätze einzufordern. In Gesprächen während des Wahlkampfs hätten Bürgerinnen und Bürger wiederholt einen Vertrauensverlust in Politik und staatliche Institutionen geäußert. Vorwürfe richtet sie auch gegen Wahlsieger Oliver Marzian: Es gehe darum, „dass die Große Kreisstadt Eislingen/Fils einen Oberbürgermeister erhält, der nicht bereits im Vorfeld unlautere Mittel angewendet hat, um die Wahl für sich zu entscheiden“. Konkret gehe es hier um die Vermischung von dienstlichen und privaten Interessen, sagt Sauer auf Anfrage. Mehr möchte sie aber nicht dazu sagen.

Sie habe das Regierungspräsidium Stuttgart gebeten, die vorgetragenen Punkte rechtlich zu bewerten. Darüber hinaus schließe sie eine gerichtliche Klage nicht aus.

Marzian: „Warum sie die Wahl jetzt anfechten will, ist mir ein Rätsel“

Nach dem Bekanntwerden der Wahlanfechtung hat sich auch Wahlsieger Marzian zu Wort gemeldet. In dem Statement äußert er kein Verständnis für Sauers Vorgehen „Ich kann verstehen, dass Frau Sauer enttäuscht ist. Warum sie allerdings die Wahl jetzt anfechten will, ist mir ein Rätsel“, schreibt er. Er sehe der Wahlprüfung jedoch mit großer Gelassenheit entgegen, „da an den – auch gegen meine Person – erhobenen Vorwürfen, Mutmaßungen und Spekulationen nachweislich nichts dran ist“.

Nach einem langen und anstrengenden Wahlkampf sehnten sich die Eislingerinnen und Eislinger nach Ruhe, klaren Verhältnissen und einem geordneten Übergang, so Marzian weiter. Er bedankt sich für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, die ihn „demokratisch zu ihrem Oberbürgermeister gewählt“ haben.

Sauer hatte negative Berichterstattung beklagt

Sauer hatte die Stichwahl am 22. März knapp gegen den Eislinger Amtsleiter Oliver Marzian mit 236 Stimmen Unterschied verloren (beide parteilos) . Im ersten Wahlgang lag sie noch vorne. Zwischen den Wahlgängen hatte sie bereits Kritik am Vorgehen des Wahlamts geäußert. Dieses hatte laut einem Medienbericht einen fehlenden Transparenzhinweis auf ihrer Internetseite geprüft. In diesem Zusammenhang kritisierte Sauer die aus ihrer Sicht negative Berichterstattung während der Briefwahlphase.