Themen des Artikels
Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen
Motorradstaffel der Polizei erhält 32 neue Motorräder
Die Motorradstaffel der Polizei Baden-Württemberg setzt auf Motorräder des Typs BMW R 1300 RT.
Polizei Baden-Württemberg)Stuttgart . Das Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden‑Württemberg (PTLS) hat 32 neue Motorräder für die Motorradstaffel der Polizei beschafft. Das Innenministerium nennt keinen genauen Preis, erklärt aber, dass die Auftragswertschätzung des bis zu drei Jahre laufenden Rahmenvertrags im unteren einstelligen Millionenbetrag gelegen habe. Über den Rahmenvertrag können weitere Motorräder oder Leistungen abgerufen werden.
Beschaffer haben direkt mit Konzerntochter BMW Motorrad verhandelt
Der geschätzte Gesamtwert des Rahmenvertrags liegt deutlich über dem EU-Schwellenwert von 216 000 Euro für Liefer- und Dienstleistungen. Damit musste die Beschaffung grundsätzlich nach den Regeln des europäischen Vergaberechts erfolgen. Aufgrund des „Vorliegens eines Alleinstellungsmerkmals“ wurde das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt, so das Ministerium. Damit haben die Beschaffer eine Verfahrensart gewählt, bei der sie Anbieter nicht öffentlich zur Bewerbung aufrufen, sondern direkt ausgewählte Unternehmen zur Angebotsabgabe und zu Verhandlungen einladen. Grundlage ist die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV).
Nach Marktsichtung haben die Beschaffer daher direkt mit BMW Motorrad, der Motorradsparte der BMW Group verhandelt. Ein solches Vorgehen ist nach Paragraf 14 Abs. 4 VgV. vergaberechtlich zulässig, sofern objektiv nachgewiesen werden kann, dass der Auftrag nur von einem bestimmten Unternehmen erbracht oder bereitgestellt werden kann, weil aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist.
„Wesentliche technisch‑taktische Anforderungen an ein Funkstreifenkrad waren, dass der Digitalfunk und die Sondersignalanlage über fahrzeugeigene Bedienelemente gesteuert werden können“, teilt das Ministerium mit. „Hierdurch können beide Hände bei fast allen Anwendungsfällen der Funk- und Sondersignalbedienung am Lenker verbleiben. Weitere technische Vorgaben bezogen sich etwa auf die Leistung des Motors, das Fahrzeuggewicht sowie die Stromversorgung.
Laut Ministerium ging lediglich ein Angebot von BMW Motorrad ein. Ob weitere Unternehmen zur Angebotsabgabe aufgefordert wurden, teilte das Ministerium nicht mit.“ Das deutet darauf hin, dass BMW der einzige Hersteller war, der nach Ansicht der Beschaffer die geforderten Voraussetzungen erfüllte.
Fahrzeuge mit modernster Fahrzeugtechnik
Die Motorräder des Typs BMW R 1300 RT werden im Laufe dieses Jahres ausgeliefert, elf davon wurden bereits an die Polizeipräsidien Stuttgart (2) Ulm (2), Reutlingen (2), Mannheim (2), Freiburg (2) und Karlsruhe (1) übergeben. Die Motorräder verfügen über einen Zweizylinder-Viertakt-Boxermotor mit 145 PS. Sie bieten technische Innovationen wie einen Schaltassistenten, Dynamic-Paket mit Sportbremse und anpassbaren Fahrmodi, das Keyless-Ride-System und ein Navigationssystem sowie eine Diebstahlwarnanlage.
