Archive als Schutzschild für die Geschichte

Gegen die Stimmen der AfD-Fraktion hat der Landtag das aus dem Jahr 1987 stammende Landesarchivrecht novelliert.

Kunststaatssekretär Arne Braun (Grüne) nannte Archive „zentrale Orte der Erinnerung“, und er lobte die Neuregelung als „Schutzschild für die Geschichte“. Unter anderem umfasst ist die Online-Bereitstellung von Daten für die Forschung und die Öffentlichkeit oder der rechtlicher Schutz „gegen Entfremdung von Archivgut“.

Alfred Bamberger (AfD) sprach dagegen von einem „demokratiepolitischen Offenbarungseid“, weil „wer künftig die Archive Baden-Württembergs durchforstet, wird glauben, dieses Land sei zwischen kollektiver Psychose und Diktaturwahn gefangen gewesen“. Das Gesetz der grün geführten Landesregierung sei „ein weiterer Baustein im repressiven Umbau der Gesellschaft“.

Stephen Brauer (FDP) erläuterte die „überfällige Novelle“ dagegen als „Integration der digitalen Welt in das Archivgesetz“.