staatsanzeiger.de

Unternehmen
Staatsanzeiger Award
E-Stellen
Vergabe
Vergabe 24
Staatsanzeiger Agentur
Staatsanzeiger Akademie
Anzeigen
Newsletter
Shop
Kontakt

Login E-Paper

Startseite
Politik und Verwaltung
Kreis und Kommune
Wirtschaft
Ausschreibung und Vergabe
Beruf und Karriere
Landesgeschichte
Debatten im Landtag
Kommunales & Wahlen
Journale
Gesetzblatt für Baden-Württemberg
Serien & Dossiers
Aus den Verwaltungshochschulen
Umfragen
Kontakt zur Redaktion
Netiquette
Staatsanzeiger Award

Unternehmen
Staatsanzeiger Award
E-Stellen
Vergabe
Vergabe 24
Staatsanzeiger Agentur
Staatsanzeiger Akademie
Anzeigen
Newsletter
Shop
Kontakt

E-Paper
Login

Facebook
Twitter
Instagram
YouTube
Xing
LinkedIn
Kununu

Top-Themen

Bürgermeisterwahlen
Landtag
Beruf und Karriere

dpa/Wolfgang Filser

Kommentar zur FDP-Forderung

Ist eine radikale Reform der Verwaltung nötig?

Die FDP will Regierungspräsidien und Landkreise abschaffen, CDU-Chef Manuel Hagel "zwei Verwaltungsebenen". Muss die Kettensäge her? Der Teufel liegt im Detail. Eine Analyse von Rafael Binkowski.

IMAGO/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Studie zum Wohnungsmarkt
Der Wohnungsmangel wird zum Risiko für die Wirtschaft

Sieben Verbände zusammen mit vier Bausparkassen erhöhen den Druck auf die Landespolitik: Die muss rasch auf die prekäre Lage am Wohnungsmarkt reagieren. Dazu hat das Bündnis eine neue Studie des Pestel-Instituts samt konkretem Fahrplan vorgelegt. Bleibt die Trendwende im Wohnungsbau aus, könnte dies die Südwestwirtschaft gefährden.

Mehr lesen
dpa/Uwe Anspach

Kommunaltagung in Mannheim
Dobrindt will Kommunen stärken: „Aushängeschild“

Katastrophen wie Stromausfälle, Probleme auf dem Wohnungsmarkt oder im Gesundheitswesen: Vor Ort wird deutlich, wo es hakt. Der Bundesinnenminister will gegensteuern – und auch in Schulen ansetzen.

Mehr lesen
IMAGO/Pogiba Aleksandra

Gerichtsentscheidung
Verstoß gegen die Vorbildfunktion

Die Herabwürdigung deutscher Staatsangehöriger mit ausländischen Wurzeln als „Türken mit einem deutschen Pass“ verstößt gegen die Wohlverhaltenspflicht und ist ein Dienstvergehen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden (AZ: BVerwG 2 A 6.24).

Mehr lesen

Newsticker

Wirtschaft03.11. / 16:36
Der Wohnungsmangel wird zum Risiko für die Wirtschaft
Kreis und Kommune03.11. / 16:15
Dobrindt will Kommunen stärken: "Aushängeschild"
Politik und Verwaltung03.11. / 15:43
Ist eine radikale Reform der Verwaltung nötig?
Beruf und Karriere03.11. / 15:26
Verstoß gegen die Vorbildfunktion
Beruf und Karriere03.11. / 15:19
Ehrung für den schnellen Hilfseinsatz

Nutzen Sie die Vorteile unseres

Premium-Abos. Lesen Sie alle Artikel aus Print und Online für

0 € 4 Wochen / danach 199 € jährlich Nachrichten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg Jetzt abonnieren

Bürgermeisterwahlen vom 02.11.2025

Alle Wahlen

Bad Boll Bürgermeisterwahl
02.11.2025
Staufen im Breisgau Bürgermeisterwahl
02.11.2025
Crailsheim Oberbürgermeisterwahl
02.11.2025

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

dpa/Eibner-Pressefoto

Justiz
Zivilgerichte: Bund plant Änderungen bei Zuständigkeit der Amtsgerichte

Das Bundesjustizministerium will den Zuständigkeitsstreitwert der Amtsgerichte in Zivilsachen von 5000 auf 10 000 Euro erhöhen. Im Sommer legte es einen entsprechenden Entwurf vor. Dadurch würden pro Jahr etwa 65 000 Verfahren mehr an den Amtsgerichten in Zivilsachen in erster Instanz verhandelt.

Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Justiert
Wir müssen sorgsam mit dem Rechtsstaat umgehen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einem sorgsamen Umgang mit Institutionen des Rechtsstaats im politischen Diskurs aufgerufen. „Es ist nicht gut für unser Land, wenn wir Richterwahlen zum Gegenstand parteipolitischen Streits machen“, sagte er anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Bundesgerichtshofs und der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe.

Mehr lesen
imago images/Schöning

Kriminalität
Dunkle Jahreszeit: Minister warnt vor Gefahr von Einbrüchen

Die Nächte werden länger, die Tage kürzer - für Einbrecher sind die Wintermonate die Hochsaison. Warum ist das so? Und was kann man mit einfachen Mitteln tun?

Mehr lesen

Aus dem Landtag

Zur Rubrik

dpa/Channel Partners

Aus dem Landtag
Krankenhauspersonal: Land will Zuwanderung erleichtern

Schnellere Verfahren, weniger Stolpersteine, bessere Integration: Sozialminister Lucha will mit einem neuen Gesetz dafür sorgen, dass mehr ausländische Krankenschwestern und -pfleger in den Südwesten kommen.

Mehr lesen
Wolfgang Filser

Debatten im Landtag
Beamte bekommen mehr, Kommunen schneller Geld

Es ist ein Gesetz, wie es so oft kommt, wenn das Jahr sich zum Ende neigt. Damit Fristen nicht verstreichen, wird etwas geändert und dann gleich noch etwas anders mit.

Mehr lesen
Ulrich Baumgarten

Langes Warten auf ein modernes Nachrichtendienstrecht

Das Nachrichtendienstrecht wird novelliert. Die Notwendigkeit sehen alle außer der AfD. Kritik kommt jedoch wegen der langen Wartezeit auf das neue Gesetz.

Mehr lesen

Kreis und Kommune

Zur Rubrik

Privat

OB-Wahl in Crailsheim
Christoph Grimmer bleibt unangefochten OB in Crailsheim

Klare Entscheidung in Crailsheim: Christoph Grimmer holt 85,6 Prozent und bleibt weitere acht Jahre im Amt.

Mehr lesen
IMAGO/Arnulf Hettrich

Stuttgart 21
S 21: Bürgerbegehren gegen Bebauung von Gleisflächen gescheitert

Insgesamt 20.000 Unterschriften brauchten die Gegner der S21-Baupläne für ihr Bürgerbegehren. Sie hatten zwar deutlich mehr gesammelt – gereicht hat es nach Zählung der Stadt aber dennoch nicht.

Mehr lesen
IMAGO/Rupert Oberhäuser

Klimaschutz
Förderprogramm Klimopass wird neu aufgelegt

Für die Anpassung an den Klimawandel können Kommunen wieder Fördermittel aus dem Programm Klimopass bekommen. Das Förderprogramm wurde überarbeitet. Anträge können nach Angaben des Umweltministeriums ab sofort gestellt werden.

Mehr lesen

Wirtschaft

Zur Rubrik

IMAGO/Karl F. Schöfmann

Lieferengpässe
Chip-Krise: Mögliche Kurzarbeit an einzelnen ZF-Standorten

Lieferprobleme aus China treffen nun auch ZF. Der Auto-Zulieferer stellt sich an einzelnen Standorten auf Kurzarbeit ein.

Mehr lesen
IMAGO/Arnulf Hettrich

Ticker
Stuttgart 21: Neue Entwicklungen auf der Baustelle und beim Bauprojekt S 21

Was passiert auf der Baustelle des Großprojekts S 21? Aktuelle Entwicklungen rund um den Stuttgarter Hauptbahnhof sind hier zusammengefasst.

Mehr lesen
IMAGO/Zoonar.com/Sunan Wongsa-nga

Wirtschaft
Konjunktur Südwest – Schwächephase hält an

Die Konjunktur bleibt schwach. Die Wertschöpfung der Südwestwirtschaft nimmt weiter ab. Vor allem die Industrie verzeichnet erneut geringere Umsätze, wie die Landesstatistiker melden.

Mehr lesen

AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

IMAGO / Wolfilser

Expertenbeitrag: Sektorenauftraggeber
Energie- und Brennstoffe ohne Ausschreibung beschaffen

Stadtwerke und andere Sektorenauftraggeber haben im Vergleich zu anderen öffentlichen Auftraggebern besondere Vorteile im Vergaberecht. Sie müssen sich bei Beschaffungsvorhaben nicht immer an das europäische Vergaberecht halten. Das kommt etwa beim Einkauf von Energie- und Brennstoffen zum Tragen. Von Holger Schröder.

Mehr lesen
Gemeindetag BW

Entscheidung der EU-Kommission
Kritik an Absenkung der EU-Schwellenwerte

Entgegen vielen Erwartungen hat die EU-Kommission beschlossen, die EU-Schwellenwerte für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen ab dem 1. Januar 2026 zu senken. Kommunalvertreter halten diese Entscheidung für falsch, da künftig mehr Vorhaben europaweit ausgeschrieben werden müssen.

Mehr lesen
dpa/Matthias Balk

Sondervermögen
Vergabestellen müssen auf korrekte Vergabeverfahren achten

Ein Milliardenpaket für die Zukunft rollt an: Mit dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ startet die Bundesregierung das größte Investitionsprogramm seit Jahrzehnten. Wer von den Mitteln profitieren will, muss auf korrekte Vergabeverfahren achten.

Mehr lesen

Kultur

Zur Rubrik

dpa/Philipp von Ditfurth

Traditionsprodukt
Schwarzwälder wollen Kuckucksuhr als Kulturerbe schützen

Mehr als 50 Hersteller, Händler und Sammler machen sich für die Kuckucksuhr stark. Hat das Aushängeschild des Schwarzwalds eine Zukunft?

Mehr lesen
dpa/Christoph Schmidt

Filmförderung
Kanu des Manitu? Kulturstaatsminister will mehr Blockbuster

Mehr Hollywood-Feeling statt Nischenkino: Kulturstaatsminister Weimer fordert mehr Filme für die breite Masse und kündigt einen Investitionsboom von Netflix, Disney und Co. an.

Mehr lesen
imago/Volker Speckenwirth

Herrenberg-Urteil
Musikschullehrer: Verband plädiert für ein „duales System“

Nach Ansicht des deutschen Tonkünstlerverbands (DTKV) gefährdet das sogenannte Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022 die Existenz freiberuflicher Lehrkräfte und Soloselbstständiger.

Mehr lesen

BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

Leif Piechowski

Ehrenamt
Ehrung für den schnellen Hilfseinsatz

Das Ehrenamt ist die tragende Säule des Bevölkerungsschutzes im Land. Die Arbeitgeber leisten damit einen wertvollen Beitrag, weil sie es ihren Mitarbeitern ermöglichen, dass diese im Notfall sofort in den Einsatz gehen können. Jetzt wurden wieder 34 Unternehmen dafür geehrt.

Mehr lesen
imago images/Westend61

Gesundheitsreport
Psychische Störungen führen zu langen Ausfallzeiten

Deutschlands Beschäftigte melden sich immer öfter krank, kehren aber nach kurzer Zeit wieder an ihren Arbeitsplatz zurück. Anders sieht es bei psychischen Störungen als Arbeitsunfähigkeits-Ursache aus. Dort lag die Höhe der Fehlzeiten im Jahr 2023 bei acht bis zehn Kalenderwochen.

Mehr lesen
IMAGO/MICHAEL BIHLMAYER

Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung
Mehrheit befürwortet den Sozialstaat

Laut einer Befragung des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg erkennen rund 70 Prozent der Befragten den hohen Nutzen sozialstaatlicher Leistungen prinzipiell an.

Mehr lesen

LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

dpa

175 Jahre Staatsanzeiger
Der Staatsanzeiger seit 1947: Neuanfang mit Diskussionen und Veränderungen

Von 1935 bis 1947 gab es keinen Staatsanzeiger, nachdem das NS-Regime in Stuttgart die Zeitung liquidierte. Herausgeber der neuen Zeitung nach dem Krieg war das Staatsministerium, wie der damalige Ministerpräsident Reinhold Maier bekanntgab.

Mehr lesen
Denkmalstiftung Baden-Württemberg, Axel Reich

Denkmalschutz
Jedes Denkmal ist ein Stück Heimatgeschichte

Die Gesellschaft zur Erhaltung und Erforschung der Kleindenkmale in Baden‐Württemberg (GEEK) hat den mit 10 000 Euro dotierten Bürgerpreis der Denkmalstiftung Baden‐Württemberg erhalten.

Mehr lesen
Reiss-Engelhorn-Museum (rem)

Wissenschaft
Flusspferde lebten noch in der letzten Eiszeit

Flusspferde haben viel länger in Mitteleuropa gelebt als bislang angenommen. Es gab sie auch noch in der letzten Eiszeit, wie Forscher nun herausgefunden haben.

Mehr lesen

Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

Mehr lesen
dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

Mehr lesen
dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

Mehr lesen

BOS-Tag

Zur Rubrik

Jennifer Reich

Luftrettung
Die Bundeswehr übt mit Ehrenamtlichen in Schwäbisch Gmünd

Bereits zum fünften Mal haben Bergwacht, Rettungshundestaffel und die Bundeswehr im Ortsteil Degenfeld in Schwäbisch Gmünd gemeinsam eine Luftrettung geübt. Das Format ist inzwischen etabliert und wird sowohl von den ehrenamtlichen Einsatzkräften als auch von der Bundeswehr geschätzt.

Mehr lesen
Achim Zweygarth

Interview
Beate Bube: „Kein Extremismusbereich fällt bei uns hinten runter“

Das Landesamt für Verfassungsschutz ist gefordert wie nie, sagt dessen Präsidentin Beate Bube. Im Interview spricht sie über Extremismus jeglicher Couleur und die hybriden Bedrohungen.

Mehr lesen

Staatsanzeiger Award

Zur Rubrik

DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Reutlingen? Kann man nur lieben

Mit einer unkonventionellen Kampagne hat Reutlingen im Jahr 2024 für Aufsehen gesorgt – und wurde dafür mit dem ersten Platz in der Kategorie Bürgerbeteiligung beim Staatsanzeiger Award ausgezeichnet. Die Aktion unter dem Motto „Nur lieben“ verbindet Selbstironie mit gezielter Bürgerbeteiligung und erzielte eine beeindruckende Reichweite.

Mehr lesen
DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Wie Mutlangen die Jugend einbindet

Bei der dritten Auflage des Staatsanzeiger Awards waren wieder Trophäen für fünf Kategorien sowie ein Sonderpreis zu vergeben. Wir stellen die Preisträger etwas genauer vor. Der Blick nach Mutlangen zeigt, wie politische Teilhabe von klein auf gefördert werden kann.

Mehr lesen

Meine Interessen

Debatten im Landtag
Stuttgart
Mannheim
Winfried Kretschmann
Karlsruhe
Freiburg

Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen

AGB

Datenschutz

Impressum

Login

Kontakt zur Redaktion

Newsletter

Shop

FAQ zum E-Paper

FAQ zum Benutzerkonto

Privacy Manager

Unternehmen

Barrierefreiheit

E-Stellen

Stellenangebote

Vergabe

Vergabe 24

Staatsanzeiger Agentur

Staatsanzeiger Akademie

Anzeigen

Landesausschreibungsblatt

Facebook
Twitter
Instagram
YouTube
Xing
LinkedIn
Kununu