Themen des Artikels
Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen
AfD fordert kürzere Sommerpause – Mehrheit weist Antrag zurück
AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler forderte im Landtag eine Verkürzung der Sommerpause. Der Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion fand jedoch keine Mehrheit.
dpa/Christoph Schmidt)Stuttgart. Die AfD hat in der siebten Plenarsitzung der Legislaturperiode einen Grundsatzstreit zur Bedeutung der sitzungsfreien Zeit ausgelöst. Fraktionschef Martin Rothweiler begründete einen – schlussendlich erfolglosen – Dringlichkeitsantrag zur Verkürzung der Sommerpause mit der dramatischen wirtschaftlichen Situation. „Wenn draußen der Sturm tobt, geht der Kapitän nicht von Bord“, erklärte Rothweiler, neugewählt im Wahlkreis Villingen-Schwenningen. Die 157 Abgeordneten könnten zeigen, dass „sie bereit sind, auf die Sommerferien zu verzichten und zu arbeiten“.
Daniel Lede Abal (Grüne), Winfried Mack (CDU) und Dorothea Kliche-Benhke (SPD) machten deutlich, dass die sitzungsfreie Zeit nicht mit Urlaub gleichzusetzen sei. „Wir arbeiten nicht nur, wenn wir im Plenum sind“, so Mack. Völlig unklar sei, was die AfD konkret mit der Verkürzung verbinde. Jedenfalls, erklärte Kliche-Behnke, „hatte und hat auch die AfD genügend Zeit, sich einzubringen“.
