CSU-Politiker fordert zentrale Bestellung von Fahrzeugen
Eine Gruppe von CSU-Politikern wollen das Beschafungsverfahren für Feuerwehrbedarf vereinfachen und Kosten sparen.
dpa/ Julien Becker)Stuttgart . Häufig werden aufgrund des komplexen Ausschreibungsverfahrens für Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände externe Büros beauftragt. In Bundesländern wie etwa Hessen gibt es staatliche Kompetenzzentren zur Beschaffung von Ausrüstung. So könnten Mengenrabatte erzielt werden, die ein Potenzial zur Kosteneinsparung haben, heißt es in einer Landtagsanfrage (Drucksache 19/4558) der CSU in Bayern.
Eine Gruppe von CSU-Politikern um den Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab will das Verfahren vereinfachen und Kosten sparen. Zusammen mit weiteren Politikern hat er einen Antrag in den bayerischen Landtag eingebracht, der eine zentrale Beschaffung für die Feuerwehren in Bayern vorsieht. Schwab schlägt vor, noch in diesem Jahr die Beschaffung eines gängigen Fahrzeugtyps über eine zentrale Vergabestelle zu erproben.
Durch eine zentrale Bestellung könnten eventuell Mengenrabatte für Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge „von der Stange“ erzielt und die Kosten für die Kommunen reduziert werden, die CSU-Politiker.
Wie das Vergabeportal Vergabe24 unter Verweis auf mehrere Quellen berichtet, soll aus den Erkenntnissen dann ein „effizientes und einfaches Beschaffungs- und Fördersystem erarbeitet werden“. In einem ersten Schritt soll dies mit einem gängigen Fahrzeugtyp in 2025 erprobt werden. Nach positiver Erprobung soll auf der Grundlage der Erkenntnisse ein effizientes und einfaches Beschaffungs- und Fördersystem erarbeitet werden. Die Kommunen können dieses Angebot wahrnehmen, müssen es aber nicht. Ihnen soll es auch weiterhin möglich sein, die Beschaffung auf dem herkömmlichen Weg über Ausschreibungen sicherzustellen.
Die Drucksache finden Sie unter: 0000004424.pdf
