In Plankstadt soll kein Stillstand herrschen

Plankstadt . Die neu gewählten Gemeinderäte in Plankstadt (Rhein-Neckar-Kreis) werden über den Sommer hinweg mehrere Extraschichten einlegen. Zwischen Juli und September sollen zusätzliche Sitzungen abgehalten werden, um alle geplanten Ausschreibungen auf den Weg zu bringen und Vergabeverfahren abschließen zu können.

Der Plan von Bürgermeister Nils Drescher (parteilos) sah eigentlich vor, dass er über Vergabeverfahren, die seinen Verantwortungsbereich vom Volumen her überschreiten, in der Übergangsphase vom bisherigen zum neuen Gemeinderat zunächst selbst entscheidet. Die Übertragung von Entscheidungen auf den Bürgermeister über die Sommerzeit ist in vielen Kommunen ein probates Mittel. Auch die Verwaltung hatte die zeitweise Kompetenzübertragung für die Entscheidung über Vergabeverfahren auf den Bürgermeister vorgeschlagen. Sie wollte auch in der Zeit nach den Kommunalwahlen handlungsfähig bleiben, in der der alte Gemeinderat nicht mehr im Amt ist und der neue Gemeinderat sich lediglich konstituiert, dann aber in eine längere Sommerpause geht. Jetzt sollen stattdessen zusätzliche Sitzungen des Gemeinderats stattfinden.

In Plankstadt geht es um Ausschreibungen und Vergaben, die das Volumen von 25 000 Euro überschreiten. Über solche Vergaben kann der Bürgermeister im Normalfall nicht mehr eigenmächtig entscheiden, sondern muss den Gemeinderat zu Rate ziehen. Die Sommerpause bewirkt in manchen Fällen, dass Bauaufträge nicht rechtzeitig vergeben werden können. Der Baufortschritt würde damit gefährdet und auch die Angebotsbindung eines Unternehmens könnte auslaufen. (dis)