Regierungspräsidium lehnt Anfechtung der Eislinger OB-Wahl ab
Anja Sauer unterlag bei der OB-Wahl in Eislingen - und richtet den Fokus nun wieder auf ihr Amt in Römerstein.
privat)Stuttgart. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat den Einspruch der unterlegenen Kandidatin Anja Sauer gegen die Oberbürgermeisterwahl in Eislingen/Fils abgelehnt. „Auch wenn ich in einzelnen Punkten weiterhin eine abweichende rechtliche Einschätzung vertrete, akzeptiere ich die Entscheidung der zuständigen Aufsichtsbehörde vollständig und werde keine weiteren rechtlichen Schritte einleiten“, teilte sie am Donnerstag mit.
Für Sauer sei die Kandidatur in Eislingen damit abgeschlossen. Gleichzeitig betont sie, dass „die Inanspruchnahme rechtlicher Überprüfungsmöglichkeiten in einem demokratischen Rechtsstaat kein Widerspruch, sondern Ausdruck gelebter Demokratie ist“. Das Recht, Entscheidungen anzufechten und überprüfen zu lassen, sei ein wesentlicher Bestandteil rechtsstaatlicher Kontrolle. Wahlsieger Oliver Marzian bezeichnete Sauers Entscheidung als „ein starkes Zeichen von Größe und Verantwortung“.
Sauer wünscht Wahlsieger „erfolgreiche Hand zum Wohle der Stadt“
Die 50-Jährige hatte unter anderem Unregelmäßigkeiten beim Ablauf der Wahl sowie in der begleitenden Kommunikation kritisiert und deshalb einen Fachanwalt hinzugezogen. Sauer hatte die Stichwahl am 22. März gegen den Eislinger Amtsleiter Oliver Marzian mit 236 Stimmen Unterschied verloren (beide parteilos).
Sauer will sich nun ihrer Aufgabe als Bürgermeisterin der Gemeinde Römerstein (Kreis Reutlingen) widmen. „Ich bin in Römerstein wieder angekommen und begegne vielen offenen und wertschätzenden Gesprächen“. Sie wünscht Marzian „für seine künftige Amtsführung alles Gute, viel Kraft sowie eine glückliche und erfolgreiche Hand zum Wohle der Stadt sowie Gottes Segen“.
