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Finanzkrise

Stuttgart beschließt den härtesten Sparhaushalt seit der Finanzkrise 2009

Wegbrechende Einnahmen der Kommunen und seit Jahren stark steigende Ausgaben bringen nun auch die einst wohlhabende Landeshauptstadt Stuttgart in die Bredouille. Der Gemeinderat hat am Freitag mit den Stimmen der CDU, Grünen, den Freien Wählern sowie eines Einzelstadtrats mehrheitlich den härtesten Sparhaushalt seit der Finanzkrise 2009 beschlossen.
Menschen auf einem Weihnachtsmarkt vor einem Gebäude mit Uhrturm.

Stuttgarts Rathaus mit Sparhaushalt. Foto: IMAGO/imageBROKER/Jiri Viehmann

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Stuttgart.   Der Doppelhaushalt für 2026 und 2027 umfasst laut Stadt 10,6 Milliarden Euro. Auch Investitionen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro bleiben möglich, sie müssten aber zu einem Großteil über Kredite finanziert werden. Die Kreditaufnahme soll für das Jahr 2026 484,5 Millionen Euro und für das Jahr 2027 363,5 Millionen Euro betragen, nachdem die Stadt seit 2018 im Kernhaushalt schuldenfrei war.

Nicht mehr schuldenfrei

Neue Kredite sind laut Rathaus nun unvermeidbar, um etwa Schulen zu sanieren, Straßen zu reparieren und Schwimmbäder zu betreiben. Der Haushalt führe zu schmerzhaften Kürzungen und zu Abgabenerhöhungen, die man gerne vermieden hätte, sagte Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU). Aber viele Investitions- und Fördermaßnahmen blieben möglich, während größere. Bisher nicht begonnene Vorhaben sollen zurückgestellt, Gebühren und Steuern erhöht werden. Die Stadt befinde sich nach eigenen Angaben in den schwierigsten finanziellen Bedingungen seit Jahrzehnten.

Ein Hauptgrund dafür sind drastisch sinkende Gewerbesteuereinnahmen , eine der wichtigsten Geldquellen. Die Einnahmen sind laut Stadt von 1,3 Milliarden Euro 2024 auf wohl 750 Millionen Euro 2025 gesunken. Stuttgart ist die Heimat von Mercedes-Benz, Porsche oder dem Autozulieferer Mahle. Der Branche geht es seit Jahren schlechter, die Unternehmen zahlen weniger Gewerbesteuer. (lsw)

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