Wie kann die Qualität von Gesetzen besser werden?

Stuttgart. Rechtsetzung geschieht jeden Tag: durch Verordnungen, Handlungen und Anordnungen von Behörden, und nicht zuletzt durch Gesetze. Doch was macht eine gute Gesetzgebung aus, die den formalen Regeln der Legistik entspricht, alle Verfahrensvorgaben einhält – und gleichzeitig praxisnahe Lösungen findet? Aber wie kann die Qualität von Gesetzen verbessert werden? Darüber diskutieren am Mittwoch, 4. Oktober, 17 Uhr, im Justizministerium, Schillerplatz 4, Stuttgart, unter Schirmherrschaft von Justizministerin Marion Gentges (CDU) hochrangige Experten.

Zu dieser Frage ist im Kohlhammer-Verlag ein Ratgeber und ein Nachschlagewerk erschienen, das „Praxishandbuch gute Gesetzgebung“. Bei der Veranstaltung diskutieren die Herausgeber des Buches, Gisela Meister-Scheufelen, Dozentin an der Universität Potsdam und ehemalige Vorsitzende des Normenkontrollrates Baden-Württemberg, und Volker Haug, Professor für öffentliches Recht an der Hochschule Ludwigsburg mit weiteren Autoren des Buches. Moderiert wird die Veranstaltung von Rafael Binkowski, Chefredakteur des Staatsanzeigers. Mit dabei sind Eberhard Birkert, Bernhard Boockmann, wissenschaftlicher Direktor des IAW an der Universität Tübingen, für das Forschungsnetzwerk Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau, Christine Möhrs vom Leibniz Institut für Deutsche Sprache.

Außerdem sind mit dabei Michael Snowadsky, Richter am VGH Mannheim, und Eva Sternhuber, Vize-Leiterin des Rechtsamts der Stadt Heidelberg. Eine Anmeldung ist erforderlich, gebührenpflichtiges Parken ist in der Tiefgarage des Justizministeriums möglich.

Hier geht es zur Anmeldung: https://secure2.web-amt.de/intelliform/forms/DGV/seminare/podiumsdiskussion_2023/index