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AfD-Abgeordneter Lars Haise verliert Immunität
Der Bundestag hat die Immunität von Lars Haise aufgehoben (AfD).
Lars Haise MdB)Berlin. Der Bundestag hat die Immunität des Abgeordneten Lars Haise (AfD) aufgehoben. Das Parlament fasste den Beschluss nach Angaben der Bundestagsverwaltung einstimmig. Zuerst hatte der Spiegel darüber berichtet.
Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz. Nach Spiegel-Informationen soll er im Mai 2024 vor seiner Wahl in sozialen Medien eine Art Fahndungsplakat mit Bildern politischer Gegner ohne deren Einverständnis veröffentlicht haben.
Bereits im Februar 2025 hatte die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Schorndorf einen Strafbefehl beantragt. Nach Haises Einzug in den Bundestag wurde das Verfahren wegen seiner Immunität zunächst ausgesetzt. Haise erklärte, die Aufhebung sei ein üblicher formaler Vorgang und bedeute keine Vorbewertung des Sachverhalts. Im Juni wurde er mit knapp 80 Prozent der Stimmen beim AfD-Landesparteitag in Heidenheim zu einem der stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.
