Auch der Vater von Markus Frohnmaier ist angestellt

Stuttgart. Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, hat bestätigt, dass mehrere Mitglieder seiner Familie für AfD-Politiker aus seinem Landesverband arbeiten. Er bestätigte, dass sein Vater bei der Bundestagsabgeordneten Diana Zimmer, Wahlkreis Pforzheim, tätig ist. Auch Zimmer bestätigte dies auf Anfrage; Wolfgang Frohnmaier sei bei ihr geringfügig beschäftigt und unterstütze sie bei logistischen Aufgaben, so die Abgeordnete. Darüber hatte zuerst das Nachrichtenportal t-online berichtet.

Sein Vater engagiere sich seit bald zehn Jahren ehrenamtlich in der Partei und gehe inzwischen einem Minijob nach, sagte Frohnmaier. Seine Schwester sei zudem vor zehn Jahren kurzzeitig für einen AfD-Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag tätig gewesen. Und weiter: „Ich bin stolz darauf, dass sich zwei Familienmitglieder für die AfD und für Baden-Württemberg einbringen.“

Frohnmaier verteidigt sich

Und noch ein weiterer Fall wird bekannt: Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard beschäftigt den Sohn der Europaabgeordneten Anja Arndt, sie stammt aus Niedersachsen. Nach Angaben von Bernhards Büroleiter handelt sich dabei um einen Minijob.

Frohnmaier verteidigt sich: „Im Rahmen einer Anti-AfD-Kampagne wird derzeit versucht, zu skandalisieren, dass mehrere Personen mit demselben Nachnamen in der AfD engagiert sind.“ Der aus Weil der Stadt im Kreis Böblingen stammende Politiker betont, alles sei rechtlich korrekt: „Alle Beschäftigungsverhältnisse in meinem Büro sowie die mit meiner parlamentarischen Arbeit verbundenen Stellen in der Fraktion sind vollständig rechtmäßig.“

Dasselbe gelte für ehemalige oder bestehende Beschäftigungsverhältnisse von Familienangehörigen in anderen Abgeordnetenbüros. Von Vetternwirtschaft, unzulässigen Anstellungen oder zwielichtigen Absprachen könne „keine Rede“ sein.

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Frohnmaier verweist auf Qualifikation seiner Frau

Zuvor war bereits bekanntgeworden, dass Frohnmaiers Frau für den AfD-Bundestagsabgeordneten Johann Martel, Wahlkreis Odenwald-Tauber, arbeitet. Frohnmaier bestätigte nun, dass seine Frau im vergangenen Jahr kurzzeitig für zwei andere AfD-Bundestagsabgeordnete in einer Arbeitsgemeinschaft tätig war und erst dann zu Martel wechselte. Darüber hatte zuvor das Portal The Pioneer berichtet. „Ein völlig normaler Jobwechsel“, sagte Frohnmaier. Er verwies zudem auf die Qualifikation seiner Frau. „Meine Frau ist trilingual und Diplom-Journalistin; sie unterstützt einen AfD-Abgeordneten in einem internationalen Ausschuss.“

Frohnmaier wirft Journalisten vor, Privatpersonen öffentlich zu identifizieren oder auszuforschen. „Diese Menschen haben ein Recht auf Privatsphäre und auf Schutz vor politisch motivierter Einschüchterung“, sagt er. Es gehe um ein „Klima der Einschüchterung“, um Druck auf Mandatsträger aufzubauen.

Kritik an Vetternwirtschaft in der Partei

Frohnmaier ist Vize-Fraktionschef der AfD im Bundestag und gilt als enger Vertrauter von Parteichefin Alice Weidel. Derzeit nimmt er in Washington an einer von Turning Point Action, der politische Organisation des getöteten rechtskonservativen Aktivisten Charlie Kirk, organisierten Tagung teil. Er will sich in den USA für die Interessen der baden-württembergischen Automobilindustrie einsetzen.

Der Co-Landesvorsitzende Emil Sänze hatte sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe kritisch geäußert: „Ich begrüße das nicht.“ Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Anton Baron, sagte: „D as hat auf jeden ein Geschmäckle.“ Zwar sei die Praxis der Überkreuz-Anstellungen völlig legal.

Aber man könne dabei nicht ausschließen, dass es wirklich nur um Leistung gehe. „Wir legen extrem viel Wert auf Leistung und Qualifikation“, so Baron. Wie aus AfD-Kreisen zu hören ist, soll ein Landtagsabgeordneter von seinen Kollegen zu dem Fall eidesstattliche Erklärungen verlangt haben.

Netzwerk von Vetternwirtschaft in anderen Landesverbänden

Frohnmaier wittert eine Kampagne: Kurz vor einer wichtigen Wahl werde gezielt versucht, aus völlig legalen Arbeitsverhältnissen einen vermeintlichen Skandal zu konstruieren, sagte Frohnmaier. „Dabei werden teilweise Jahre und bis zu einem Jahrzehnt zurückliegende Beschäftigungen aufgegriffen und mit Spekulationen und Hörensagen angereichert.“

In der AfD wird derzeit über Vetternwirtschaft debattiert, insbesondere aufgrund von Anstellungsverhältnissen in der AfD Sachsen-Anhalt. In dem Bundesland waren zuletzt mehrere Fälle bekanntgeworden, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Bundestagsabgeordneten beschäftigt wurden. Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte diese Woche erst ihren Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt ausgeschlossen. Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.