Ein „Wirtschaft first“ ist nötiger denn je
Nicht nur Gebäude, sondern auch die Wirtschaft braucht ein gutes Fundament, um erfolgeich zu sein. In den letzten Jahren bröckelt es aber erheblich.
dpa/SZ Photo/Wolfgang Filser)War nach der Bundestagswahl Ende Februar noch eine zarte Aufbruchstimmung zu spüren, so ist diese mittlerweile einer Ernüchterung gewichen. Als der Koalitionsvertrag vorgelegt wurde, waren die Reaktionen in der Unternehmerschaft sehr verhalten. Viele kleinteilige Maßnahmen – kein schlüssiger Wurf und schon gar kein „Wirtschaft first“, wie es jetzt Ministerin Hoffmeister-Kraut forderte.
Damit ist eine Wirtschaftswende kaum zu erwarten. Denn klar ist: Wenn Unternehmen am eigenen Standort keine angemessene Rendite mehr erwarten und nicht mehr investieren, wie derzeit vielerorts im Südwesten offenbar wird, dann wird es künftig nicht nur weniger Arbeitsplätze geben, sondern auch weniger Geld für vieles, was der Staat leisten sollte.
Die Ursachen der Misere sind seit Langem klar, an der Analyse fehlt es nicht. Allein an der Bereitschaft in der Politik, das Ruder herumzureißen. Es braucht jetzt mutige Reformen: Allen voran Steuern, Energiepreise, Sozialversicherungsbeiträge senken und Bürokratie abbauen. Das Ziel ist klar: Deutschland muss wieder zu einem Standort werden, an dem sich Investitionen lohnen, Innovationen entstehen und unternehmerische Initiative belohnt wird. Das geht nur mit einer Wende hin zu „Wirtschaft first“.
