Essay

Für eine Strafverfolgung ohne Einflussnahme

Achim Brauneisen, Generalstaatsanwalt in Stuttgart, plädiert für eine krisenfeste Absicherung der Strafverfolgung. Im Essay erläutert er, wo er das Einfallstor für eine (partei)politische Steuerung durch die Exekutive sieht.

Achim Brauneisen hat Zweifel an der rechtlichen Stellung der deutschen Staatsanwaltschaften, beschreibt er in seinem Essay.
dpa/Marijan Murat)

Achim Brauneisen 05.12.2023, 15:10 Uhr

Achim Brauneisen ist Generalstaatsanwalt in Stuttgart. Der Trend zur Polarisierung in Europa scheint vor Deutschland nicht halt zu machen. Geert Wilders gewinnt in den Niederlanden, davor triumphierte Giorgia Meloni in Italien. Seit 2010 agiert Viktor Orban in Ungarn mehr und mehr autoritär. In Frankreich steht Marien Le...

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Quelle/Autor: Achim Brauneisen

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