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Kultusausschuss

Geisterstellen bei Lehrern, aber keine Geisterzahlungen

Wie konnte es zu den Geisterstellen im Kultusministerium kommen? Dieser Frage ging der Kultusausschuss im Landtag am Donnerstag mit einer Anhörung nach. Nach der Aufarbeitung lag der Grund in IT-System- und Tarifumstellungen.
Kinder in einem Klassenzimmer, ein Geist vor der Tafel.

Es gab wohl teilweise deutlich mehr ausgewiesene und nicht besetzte Lehrerstellen im Land als ursprünglich angenommen.

IMAGO/Pond5 Images/Depositphotos, Montage: Herrgoß)

Stuttgart. Wie konnte es zu den zeitweise bis zu knapp 2500 scheinbar besetzten, aber de facto nicht besetzten Lehrerstellen kommen? Als Ursache werden mehrere System- und Tarifumstellungen genannt. Eine Fehlerquelle dabei war eine spezielle Verbuchungsmaske, über die Fälle von Hand eingegeben wurden, die im regulären Programm so nicht abgebildet werden konnten. Das machten Fachleute aus der Arbeitsgruppe für die Aufarbeitung der fehlerhaft ausgewiesenen Lehrerstellen deutlich.

Marcel Zembrot vom Rechnungshof sagte in der Anhörung, dass es nicht den einen Fehler gab, sondern verschiedene. Das Problem sei gewesen, dass es keine Kontrollmechanismen gegeben habe, weswegen die Fehler nicht zeitnah entdeckt wurden.

Fehler geht vermutlich bis ins Jahr 2005 zurück

Es liege nahe, dass der Fehler bereits bis ins Jahr 2005 zurückgeht, erläuterte Heiko Engling, Ministerialdirektor im Finanzministerium. Damals wurden Daten ins neue System Dipsy migriert. Doch Daten, die abgeglichen werden können, liegen rückwirkend nur bis 2015 vor, sagte Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne). Zugleich machte die Ministerin auch deutlich, dass es keine Zahlungen an die Geisterstellen gegeben habe. Doch wie konnte es bei den Lehrerstellen überhaupt zu diesem Fehler kommen? Das ist unter anderem auch der Tatsache geschuldet, dass es anders als bei anderen Landesbeamten und Angestellten für Lehrerstellen zwei Systeme gibt. In einem sind die Lehrer, wie alle Bediensteten beim Landesamt für Besoldung und Versorgung mit ihren persönlichen Daten hinterlegt. Doch bei den Lehrern kommt es jedes Jahr zu Änderungen im fünfstelligen Bereich. Deshalb gibt es ein zweites System. Darin sind die Lehrer in Pools zusammengefasst. Dieses soll sicherstellen, dass nicht mehr Stellen belegt werden als im Haushalt ausgewiesen sind, so Engling.

Systeme werden künftig halbjährlich abgeglichen

Diese beiden Systeme sollen künftig halbjährlich miteinander abgeglichen werden. Hinzu kommen anlassbezogene Kontrollen. „So ein Fehler darf sich nicht wiederholen“, sagte Schopper.

Hinweise auf Fehler im System gab es bereits ein paar Jahre zuvor, so Schopper. Doch man habe diese zunächst für Einzelfälle gehalten. Erst 2024 kam der Verdacht auf, dass mehr dahinter stecken könnte. Die Prüfungen gipfelten dann in den im Sommer 2025 vom Ministerium bekanntgegebenen 1440 Geisterstellen.

Während Thomas Poreski (Grüne) der Arbeitsgruppe bescheinigte, dass sie den Sachverhalt soweit es möglich war aufgeklärt habe, ist der Bericht für Stefan Fulst-Blei (SPD) eine Enttäuschung. „Die Fehlerursache ist nicht gefunden worden, es gibt lediglich Mutmaßungen“, sagte er. Dennis Birnstock (FDP) hob hervor: „Wir sind noch nicht am Ende der Aufklärung, solange wir nicht wissen, wo der Fehler erstmals aufgetreten ist.“

Andreas Sturm (CDU) fragte nach Erfahrungen aus anderen Bundesländern bei der Lehrerstellenbewirtschaftung. Auch Rainer Balzer (AfD) wollte wissen, ob es denn keinen Austausch mit den anderen Ländern gebe und ob nicht überall gleiche Strukturen genutzt werden könnten.

„Die Fehlerursache ist nicht gefunden worden, es gibt lediglich Mutmaßungen“, sagt Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
IMAGO/Arnulf Hettrich)

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