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Räte entscheiden über Betrieb für Strom, Gas und Wasser

Der Betrieb von Leitungen für Strom, Gas und Wasser ist an die Vergabe von Konzessionen durch die Kommunen geknüpft. Dafür gibt es klare, aber komplizierte Regeln. Gemeinderäte müssen sich mitunter zwei Jahre lang immer wieder mit der Materie beschäftigen und viel Leseeifer mitbringen.

Beschlüsse des Gemeinderats über den Betrieb von Stromtrassen haben Langzeitwirkung, weil sie Jahrzehnte gelten können.
dpa/Daniel Kubirski)

Marcus Dischinger 01.04.2022, 11:49 Uhr

Gemeinderat Kommunale Unternehmen Konzessionsvergabe

UIM. 315 Seiten – das ist der Umfang der Unterlagen, den Gemeinderäte in Ulm im Vorfeld ihrer Sitzung am Mittwochnachmittag zu lesen hatten, als sie über die Vergabe der Konzessionen für Strom, Gas und Wasser zu entscheiden hatten. Das Thema gehört zu einer besonders komplexen Materie und ist für Laien ohne juristische Spezialkenntnisse zum Wettbewerbsrecht und Energieversorgungsgesetz besonders schwer verständlich. Klar ist: Beschlüsse des Gemeinderats in diesem Feld haben Langzeitwir...

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Quelle/Autor: Marcus Dischinger

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