Andreas Stoch Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

picture alliance/dpa/Bernd Weißbrod

Bildungsallianz
Rülke: Alle meinen es ernst, alle sind am Konsens interessiert

Die Fraktionschefs von Grünen, CDU, SPD und FDP haben gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper die Möglichkeiten für eine Bildungsallianz ausgelotet. Das zweite Treffen soll rund um Ostern stattfinden.

letzten Monat Mehr lesen
Stefan Puchner

OB-Wahlen in Ulm und Leinfelden-Echterdingen
Paukenschlag aus Ulm, Favoritensieg in Leinfelden-Echterdingen

Das Jahr endet mit zwei spannenden Wahlentscheidungen. In Ulm zieht Martin Ansbacher als Sozialdemokrat ins OB-Büro ein. In Leinfelden-Echterdingen setzt sich der Freie Wähler Otto Ruppaner, Favorit des ersten Wahlgangs, durch.

Dezember 2023 Mehr lesen
dpa/ Bernd Weißbrod

„Sieben Jahre Stillstandskoalition“ – Opposition kritisiert Landesregierung

Halbzeit bei der Landesregierung - das nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, eine aktuelle Debatte dazu zu führen. Die Bilanz fällt durchwachsen aus.

September 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Sommerinterview: Andreas Stoch (SPD)
„Die Grünen können es nicht, die CDU scheint es nicht zu wollen“

Andreas Stoch sieht das Vertrauen der Bürger in den Staat schwinden. Der SPD-Fraktionschef macht dies an der Polizeiaffäre fest, bei der die CDU Günstlingswirtschaft betrieben habe. Den Grünen wirft er vor, an ihren Zeilen „meilenweit“ vorbeizusteuern. Er rät den Parteien, die in den Verantwortung sind, Probleme zu lösen, statt sich zu streiten.

August 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Wärmepumpen: FDP wirft Landesregierung Planwirtschaft vor

Die Liberalen hatten die Aktuelle Debatte „Pumpenzwang statt Wahlfreiheit?“ beantragt, nachdem ein Papier des Umweltministeriums öffentlich geworden war.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/PantherMedia

Kandidatensuche für die Kommunalwahl: „Früher war es eine große Ehre, wenn man gefragt wurde“

Noch ist Zeit, um Inhalte und Themen für die Kommunalwahl im Jahr 2024 zu finden. Dennoch bereiten sich Kommunalpolitiker jetzt schon vor auf die Wahlen. Bei der SPD beispielsweise steht eine Auftaktveranstaltung auf dem Programm. Dort erhalten die Mitglieder wichtige Hinweise für den Wahlkampf.

April 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Fachkräftemangel: FDP wirft Landesregierung vor, nicht zu reagieren

"Sie reagiert nicht, geschweige denn, sie regiert“, wirft Hans Dieter Scheerer (FDP) der Landesregierung in Sachen Fachkräftemangel vor. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut hielt dagegen.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weissbrod

Für AbonnentenUntersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Interview zur Polizeiaffäre: „Politischer Einfluss auf die Polizei ist nicht rechtmäßig“

Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre, Sascha Binder, sieht Teile der Polizei von Kontrollen entzogen. Innenminister Thomas Strobl trage dafür die Verantwortung.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Jens Büttner

Für Abonnenten
Baden-Württemberg will 2040 klimaneutral werden – Energieexpertin hat Zweifel

Die Landesregierung will Baden-Württemberg bis 2040 klimaneutral machen. An den Maßnahmen, mit denen das Ziel erreicht werden soll, gab es bereits viel Kritik, nicht zuletzt vom Sachverständigenrat, den die Landesregierung eingesetzt hat. Nun hat die SPD-Fraktion im Landtag diese auf den Prüfstand gestellt und sich dazu mit Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung eine ausgewiesene Expertin ins Boot geholt.

März 2023 Mehr lesen
dpa Bernd Wüstneck

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Antiisraelische Versammlungen in der Nähe von Synagogen könnten eingeschränkt werden

Grüne, CDU, SPD und FDP fordern das Innenministerium auf, antiisraelische Kundgebungen intensiv in den Blick zu nehmen, die gezielt jüdische Orte des Erinnerns, wie die Plätze der ehemaligen Synagogen, auswählen. Gegenwind kommt von der AfD.

März 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 1. März 2023
SPD verlangt eine Milliarde Euro zusätzlich für die Schulen Baden-Württembergs

Eine zusätzliche Milliarde - das fordert die SPD für die Schulen im Land. Es seien erhebliche Mittel noch nicht aus dem Corona-Topf ausgegeben worden.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Robert Michael

Ein Jahr Krieg in der Ukraine
Schopper: Integration ukrainischer Kinder und Jugendlicher in den Schulunterricht kommt gut voran

Mehr als die Hälfte der Kinder können den Regelunterricht verfolgen.

Februar 2023 Mehr lesen

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Fachkräftemangel: FDP wirft Landesregierung vor, nicht zu reagieren

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