Andreas Stoch Archive | Seite 4 von 4

Artikel

dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 4. Mai 2022
Opposition stellt Regierung schlechtes Zeugnis aus

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat in der von seiner Partei beantragten Debatte der Landesregierung ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt. In seiner Bilanz nach einem Jahr der neuaufgelegten Koalition von Grünen und CDU konnte der Oppositionspolitiker kein vorzeigbares Ergebnis finden. Nach seiner Einschätzung ist dies „zu wenig für unser Land und in einer Krise geradezu verhängnisvoll“.

Mai 2022 Mehr lesen
dpa/ Christoph Schmidt

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022
Entlassung von Sozialminister Manfred Lucha ist vom Tisch

Sozialminister Manfred Lucha bleibt im Amt: Der Antrag von SPD und FDP, den auch die AfD unterstützte, verfehlte mit den Nein-Stimmen der Regierungsfraktionen Grüne und CDU die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich.

April 2022 Mehr lesen
dpa

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022
Ministerpräsident Kretschmann sagt Ukraine Unterstützung zu

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) schwor die Baden-Württemberger erneut auf „härtere Zeiten“ und „harte Einschnitte“ ein - und sagte sogleich der Ukraine Unterstützung zu.

April 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 23. März 2022
SPD will ganz Baden-Württemberg zum Corona-Hotspot erklären – und scheitert

Am 2. April sollen alle Corona-Regeln in Baden-Württemberg wegfallen. Die Idee der SPD, ganz Baden-Württemberg zum Corona-Hotspot zu erklären, ist im Landtag gescheitert. Die Grünen werfen der Fraktion Populismus vor.

März 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 23. März 2022
Flüchtlinge aus der Ukraine: CDU im Landtag fordert mehr Planungssicherheit vom Bund

Um den Geflüchteten aus der Ukraine zu helfen, brauche es mehr Planungssicherheit, sagte nicht nur Justizministerin Marion Gentges (CDU) im Landtag.

März 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Grünes Licht für Lockerungen, Grün-Schwarz will Infektionsschutzgesetz verlängern

Es gibt grünes Licht für die Corona-Lockerungen. Grün-Schwarz drängt weiter darauf, dass die Bundesregierung das am 19. März auslaufende Infektionsschutzgesetz verlängert. Die FDP verlangt dagegen ein Auslaufen aller Maßnahmen außer einer erneuten Maskenpflicht bei Bedarf.

Februar 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 2. und 3. Februar 2022
Nach Beraterjob von Untersteller: Fraktionen wollen Karenzzeitgesetz

Alle Fraktionen im Landtag sind sich einig: Es braucht ein Karenzzeitgesetz. Anlass ist unter anderem, dass Ex-Umweltminister Franz Untersteller einen Beraterjob angenommen hat. Die Regierungsfraktionen sind prinzipiell auch dafür, lehnen aber die SPD-Initiative ab.

Februar 2022 Mehr lesen
dpa | Christoph Schmidt

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022
Nach Gerichtsurteil: Landesregierung passt Corona-Verordnung an

Am Freitag, 28. Januar, gilt eine neue Corona-Verordnung im Land. Grund sind Urteile des Verwaltungsgerichtshofs. Die neuen Regeln sehen nach Kretschmanns Worten eine Rückkehr zur Alarmstufe I vor, die allerdings für Clubs und Diskotheken verschärft wird, weil diese geschlossen bleiben. Die Redner der Opposition warnten vor "Schaufenster- und Symbolpolitik"

Januar 2022 Mehr lesen

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