Enquetekommission Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/Eibner-Pressefoto/Fleig

Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
Empfehlungen der Enquetekommission sollen vor der Sommerpause vorliegen

Zwei Jahre nach ihrer Einsetzung biegt die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ in die letzte Phase ihrer Arbeit ein. Die Anhörungen sind abgeschlossen. Bis zur Sommerpause werden die Empfehlungen vorliegen.

letzten Monat Mehr lesen
dpa | Philipp von Ditfurth

Kretschmann zu Corona-Entscheidungen: „Es wäre nicht ehrlich, sich zu entschuldigen“

Erstmals war Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Enquête-Kommission zur Krisenfestigkeit geladen. Im Hiblick auf Corona räumt er ein, dass er heute manches anders machen würde - aber er habe weder leichtfertig gehandelt noch eigensinnig gehandelt.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/Zoonar | Robert Kneschke

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Sozialminister Lucha: Landespflegekammer soll voraussichtlich bis Ende 2024 errichtet werden

Der Streit um die Errichtung einer Landespflegekammer hat sich bei der ersten Lesung des entsprechenden Gesetzentwurfs der Landesregierung auch in der Landtagsdebatte niedergeschlagen.

April 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Enquetekommission: Wieso es zwei Neueinstellungen gibt

Als Mitglied der Enquetekommission krisenfeste Gesellschaft wollte der FDP-Abgeordnete Nikolai Reith wissen, warum es jetzt zwei Neustelleinstellungen für die Koordinierungsstelle bis 2026 gibt, obwohl die Arbeit der Kommission schon 2024 endet. Außerdem wollte der Abgeordnete wissen, und welche Aufgaben mit den beiden Stellen verbunden sind.

März 2023 Mehr lesen

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