Haushalt Archive | Seite 2 von 3

Debatten im Land vom 22. Dezember 2022

Schwarz-grüne Regierungskoalition billigt Landeshaushalt für 2022

Der Landeshaushalt für das kommende Jahr ist unter Dach und Fach. Die schwarz-grüne Regierungskoalition billigte den 57,4 Milliarden Euro umfassenden Etat, die Opposition hätte sich andere Schwerpunktsetzungen gewünscht.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

„Haushalt der verpassten Chancen“: SPD im Landtag übt Kritik am Etat für 2022

Während Markus Rösler (Grüne) und Tobias Wald (CDU) gerade angesichts der Nullverschuldung eine solide Arbeit sehen, hagelt es teils harsche Kritik von SPD, FDP und AfD.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

Freude über aufgestockten Verkehrsetat

Verkehrsminister Hermann freut sich, dass im Nachtragshaushalt der Verkehr "den größten Brocken" bekommen hat. Kritik an Mobilitätsgarantie und Jugendticket kommt von der Opposition.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

Datenschutz: Viel Wertschätzung und einige neue Stellen

Die Arbeit des Landesdatenschutzbeauftragte wurde im Landtag von allen Fraktionen gelobt und bekommt erstmals einen eigenständigen Einzelplan im Haushalt.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember

Landtag: Pandemie habe Hochschulen vor immense Herausforderungen gestellt

Stephen Brauer (FDP) bezeichnete die Kulturbranche als besonders gebeutelt, weil sie seit eineinhalb Jahren mit bedrückender Zuverlässigkeit Einschränkungen im Betrieb habe hinnehmen müssen. Leider trage die Unterstützung der nichtstaatlichen Kultureinrichtungen durch die Landesregierung dem aber nicht Rechnung.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

Kritik an Luchas Corona-Politik: „Völlig unzureichendes Krisenmanagement“

Erneut musste Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) herbe Kritik an seiner Corona-Politik einstecken.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

Thekla Walker: „Klimaschutz kostet Geld, viel Geld“

Ein zentrales Thema der Debatte zum Haushalt des Umweltministeriums war die Wasserstoffstrategie des Landes. In regionalen Clustern soll „Wasserstoff selbst produziert werden können. Für die Umsetzung sind im Haushalt 23 Millionen Euro bereitgestellt.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

Haushalt des Landtags: Kritik an eigener Stelle des Bürgerbeauftragten

Nach einhelligen Lob über die Zusammenarbeit im Hinblick auf den Haushalts des Landtags, übte die Opposition nur ein wenigen Punkten Kritik.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

Grüne: Erzeuger sollen mehr „Bares für mehr Bio“ erhalten

Martina Braun (Grüne) kündigte an, dass ihre Fraktion im kommenden Halbjahr einen Gesellschaftsvertrag für eine faire Wertschöpfungskette aufsetzen werde.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

Hoffmeister-Kraut: „Die Innovationsfrage ist unsere Schicksalsfrage“

Während die Regierungsfraktionen den Haushalt des Wirtschaftsministeriums lobten, sprach unter anderem Nikolai Reith (FDP) von „Pleiten, Pech und Pannen“.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 15. bis 17. Dezember 2021

FDP und AfD kritisieren Zuwachs von Beamtenstellen im Staatsministerium

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sah sich in der Generaldebatte zum Etat seiner Regierungszentrale vielfältiger Kritik ausgesetzt - unter anderem kritisierten AfD und FDP den Zuwachs an Beamtenstellen in der Landesverwaltung.

Dezember 2021 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 10. und 11. November 2021

Landtag: Heftige Kritik an dem Haushalt für das Jahr 2022

Mit heftiger Kritik an dem vom neuen Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) eingebrachten Zahlenwerk für das Jahr 2022 startet der Landtag in die Haushaltberatungen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und AfD warfen dem Nachfolger von Edith Sitzmann vor, weder ehrlich noch seriös vorzugehen und die falschen Schwerpunkte zu setzen.

November 2021 Mehr lesen

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