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Experimentierklausel
Wie Kommunen den Bauturbo zünden wollen
Der Bauturbo ist seit Herbst in Kraft. Die befristete Experimentierklausel soll den Wohnungsbau beschleunigen. Kommunen können damit vom Bauplanungsrecht abweichen und geben sich dafür nun eigene Regeln.
Mit dem Bauturbo können Kommunen von den Vorgaben des Bauplanungsrechts abweichen.
Stuttgart. Viele Bebauungspläne sind veraltet und bremsen den Wohnungsbau. Statt sie aufwendig zu ändern oder sich durch die klassische Einzelfallprüfung des „Einfügens“ zu arbeiten, eröffnet der Bauturbo neue Spielräume. Kommunen können damit befristet bis Ende 2030 Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. Städte und Gemeinden prüfen derzeit, wo und unter welchen Voraussetzungen sie den Paragrafen 246e BauGB einsetzen.
Den Bauturbo handwerksfreundlich anwenden
Der Städtetag r...
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