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Kommentar
Die Bürgermeister-Abwahl schadet mehr als sie nützt
Ein Bürgermeister auf Abruf wäre keine Lösung. Doch jahrelange Blockaden zwischen Rathauschef und Gemeinderat sind ebenso wenig hinnehmbar. Eine Reform muss daher einen schwierigen Ausgleich suchen.
Bürgerentscheid über die Abwahl von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann 2022 in Frankfurt. Auch in Baden-Württemberg wird eine Abwahl-Möglichkeit für Bürgermeister gefordert.
Kommunen brauchen handlungsfähige Rathäuser – gerade dann, wenn es zwischen Bürgermeister und Gemeinderat kracht. Wenn sich solche Konflikte über Jahre hinziehen, leidet nicht nur die Verwaltung, sondern die gesamte Gemeinde. Eine immer wieder gefordert Abwahlmöglichkeit durch Gemeinderäte oder Bürger birgt jedoch Risiken. Würde ein Bürgermeister um sein Amt fürchten müssen, könnte das seine Unabhängigkeit schwächen. Gerade in schwierigen Zeiten muss er auch unpopuläre Entschei...
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