Themen des Artikels
Um Themen abonnieren und Artikel speichern zu können, benötigen Sie ein Staatsanzeiger-Abonnement.Meine Account-Präferenzen
AfD stellt weiterhin keinen Landtagsvizepräsidenten
Joachim Kuhs wäre im Mai Landtagsvizepräsident geworden, wenn es nach der AfD gegangen wäre.
dpa/Bernd Weißbrod)Stuttgart. Zum zweiten Mal ist die AfD am Mittwoch im Landtag mit ihrem Antrag gescheitert, den Posten eines zweiten Landtagsvizepräsidenten zu schaffen und ihn aus ihren Reihen zu besetzen.
Miguel Klauß (AfD) hatte das Ansinnen damit begründet, dass es den parlamentarischen Gepflogenheiten entspreche, dies der größten Oppositionspartei zuzugestehen. Daniel Lede Abal (Grüne) erinnerte Klauß daran, dass sich die AfD selbst dagegen ausgesprochen hatte, als sie noch die kleinste Fraktion war. Winfried Mack (CDU) kritisierte, dass die AfD den Vorschlag nicht im Präsidium eingebracht habe; dort sei der Ort, über die Tagesordnung zu diskutieren. Nach Ansicht von Dorothea Kliche-Behnke (SPD) werden der AfD bereits alle ihr zustehenden Rechte gewährt.
Lesen Sie dazu auch: Joachim Kuhs (AfD) will Landtagsvizepräsident werden
