Debatten vom 19. und 20. Mai 2021

Winfried Kretschmann hält erste Regierungserklärung im neuen Landtag

STUTTGART. Vor einer Woche wurde er vom neuen Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt – nun hält Winfried Kretschmann dort seine erste Regierungserklärung. Kretschmanns Ansprache ist der einzige Punkt auf der Tagesordnung der Sitzung am Mittwoch. Die Aussprache dazu soll erst am Donnerstag stattfinden.
Der Ministerpräsident dürfte die Vorhaben seiner neuen grün-schwarzen Landesregierung vorstellen und auf die Inhalte des Koalitionsvertrags eingehen – vom Klimaschutz über die Förderung der Wirtschaft bis zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Alle grün-schwarzen Projekte stehen aufgrund großer Etatlücken unter Haushaltsvorbehalt – am Dienstag erst verkündete Kretschmann, dass der Kampf gegen die in der Krise entstandenen Bildungslücken für ihn oberste Priorität habe.

Quelle/Autor: sta

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19. und 20. Mai 2021