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Grüne laufen sich für Sondierungen warm
2006 sondierten noch Winfried Kretschmann von den Grünen (links) und Günther Oettinger von der damals noch viel größeren CDU. Nun dauert es mit den grün-schwarzen Sondierungen wohl noch etwas länger als von Oettinger vorhergesagt.
Bernd Weißbrod)Stuttgart. Die Grünen blicken dem Start der offiziellen Koalitionssondierungen mit der CDU zuversichtlich entgegen. Wie Fraktionschef Andreas Schwarz am Dienstag in Stuttgart vor Journalisten erklärte, sei die Zeit seit der Landtagswahl am 8. März „sinnvoll“ zur Vorbereitung der inhaltlichen Arbeit genutzt worden. „Wir sind sortiert und klar aufgestellt“, so Schwarz in der Erwartung, dass es ohne weitere Verzögerungen in die strukturierten Gespräche geht.
Hildenbrand und Hagel haben schon eng zusammengearbeitet
Bereits bekannt ist das Team, das den Spitzenkandidaten und Wahlsieger Cem Özdemir in den Verhandlungen unterstützen wird: Schwarz selbst, die beiden Landesvorsitzenden Lena Schwelling und Pascal Haggenmüller im kleinen Kreis sowie die Minister Danyal Bayaz (Finanzen) und Thekla Walter (Umwelt) neben Fraktionsvize Oliver Hildenbrand in einem erweiterten Kreis. Letzterem wird eine besondere Rolle zugeschrieben, weil er 2021 mit Manuel Hagel, damals CDU-Generalsekretär, mehrfach bei Treffen unter vier Augen an einer gemeinsamen Vertrauensbasis gearbeitet hat.
Der frühere Ministerpräsident Günther Oettinger, mit besten Verbindungen nicht nur in die eigene Partei, sondern auch zu Özdemir und Bayaz direkt, war ursprünglich davon ausgegangen, dass erste förmliche Sondierungen bereits am Montag stattfinden. Beide Seiten suchten jedoch zunächst den internen Kontakt auf verschiedenen Ebenen.
Die Stimmung wird inzwischen wieder als gut beschrieben, nachdem CDU-Vertreter den Grünen tagelang eine „Schmutzkampagne“ vorgeworfen hatten. Vergangene Woche sah das noch anders aus: Wohnbauministerin Nicole Razavi, die als möglichen CDU-Fraktionschefin gehandelt wird, ließ sich mit dieser Ansage an Özdemir zitieren: „Nur eine Entschuldigung allein wird nicht reichen.“ Thomas Strobl (CDU), Stellvertreter von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) seit 2016, nannte das Klima „nachhaltig vergiftet“.
Mit Klimaschutz-Sofortprogramm die Grünen überrascht
Der Ort, an dem die Gespräche stattfinden sollen, könnte Tradition haben. Sogar darum wird aber noch gerungen, weil – wie schon 2016 – die CDU das Stuttgarter „Haus der Architekten“ als grünes Terrain betrachtet. 2011 war es Schauplatz der Bildung einer neuen Landesregierung aus Grünen und Sozialdemokraten. Zehn Jahre später wurde hier das gemeinsame Sondierungspapier von Grünen und CDU vorgestellt „als verbindliche Grundlage für die Koalitionsverhandlungen“, wie es damals hieß. Überrascht hat Manuel Hagel damals die Grünen schon zum Auftakt mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm, das später auch Eingang in den Koalitionsvertrag fand.
