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Baden-Badens OB Dietmar Späth für dienstunfähig erklärt
Dietmar Späth wird nicht ins Rathaus der Kurstadt zurückkehren.
dpa/Uli Deck)Baden-Baden. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat dem Antrag auf Feststellung der Dienstunfähigkeit von Oberbürgermeister Dietmar Späth (parteilos) entsprochen. Da Späth über seinen Rechtsanwalt auf Rechtsmittel verzichtet hat, ist der Bescheid rechtskräftig, teilte die Stadtverwaltung mit.
Damit ist nun der Weg für die Festlegung eines Wahltermins frei. Der Gemeinderat wird sich in seiner nächsten Sitzung am 15. Dezember damit befassen. Vorgeschlagen wird, die Neuwahl des Oberbürgermeisters auf den Tag der Landtagswahl am 8. März 2026 zu legen.
Späth führte Amtsgeschäfte in Baden-Baden seit 2022
Mitte November war öffentlich geworden, dass der 62-Jährige nach ärztlichem Rat die Entscheidung getroffen hatte, einen Antrag auf Dienstunfähigkeit zu stellen. Er war seit Monaten krankgeschrieben. Zuletzt hatte ein von ihm verursachter Autounfall für Aufmerksamkeit gesorgt . Dabei soll er 1,5 Promille Alkohol im Blut gehabt haben. Späth führt die Amtsgeschäfte in Baden-Baden seit 2022. Zuvor war er von 1993 bis 2022 Bürgermeister von Muggensturm (Kreis Rastatt).
