Kreis und Kommune Archive | Seite 48 von 65

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Agri-Photovoltaik: Auf einem Weinberg im Kaiserstuhl soll eine Anlage entstehen

Der Agri-Photovoltaik wird ein großes Potenzial für die künftige Energieversorgung zugetraut. Auf einem Weinberg am Kaiserstuhl entsteht eine erste Viti-Photovoltaikanlage. Die Solarmodule über den Reben könnten die Gemeinde Ihringen mit Strom versorgen. Klare Regeln für die Genehmigungsverfahren solcher Anlagen gibt es noch nicht.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Zoonar/benis arapovic

Gemeinderäte ab 16: Grün-Schwarz will mehr Jugend in den Gremien

Nach den Plänen der grün-schwarzen Koalition sollen Jugendliche ab 16 Jahren in einen Gemeinderat oder einen Kreistag gewählt werden können. Baden-Württemberg wäre damit das erste Bundesland mit einer solchen Regelung. Die FDP im Landtag und die Kommunalverbände haben jedoch rechtliche Bedenken – auch mit Blick auf die Kommunalwahl 2024.

März 2023 Mehr lesen
dpa/SZ Photo/Florian Peljak

Streaming von Gemeinderatssitzungen: Räte könnten bald selbst über ihr Bild entscheiden

Das könnte nach den Änderungen der Gemeindeordnung 2015 eine weitere Neuerung werden: die Übertragung von Gemeinderatssitzungen. Wahrscheinlich werden Räte selbst darüber entscheiden, ob sie eine Übertragung wünschen. Details müsste dann die Hauptsatzung regeln.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/ZB/euroluftbild.de/Martin Bildstein

Landrat Ulrich Fiedler: „Wir haben eine sehr hohe Klinikdichte“

Im Februar 2021 wurde der damalige Metzinger Oberbürgermeister Ulrich Fiedler (parteilos) Reutlinger Landrat. Seither ist seine Arbeit von Krisen geprägt, erst Corona, dann der Krieg in der Ukraine, nun sind es die Krankenhäuser. Die Schließung der Klinik in Bad Urach hat mit den Vorschlägen von SPD-Gesundheitsminster Karl Lauterbach allerdings nichts zu tun.

Februar 2023 Mehr lesen
imago/Westend61

Für Abonnenten
Viel Ärger und höhere Parkgebühren wegen der Umsatzsteuerpflicht

Kurz vor dem Jahreswechsel hat der Bund die Optionsfrist der Kommunen für die Erhebung der Umsatzsteuer erneut um zwei Jahre verlängert. Mancherorts verstehen Bürger nicht, warum beispielsweise die Parkgebühren nun um 19 Prozent erhöht werden, wenn diese zusätzliche Belastung nochmal „ausgesessen“ werden kann.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/Ulrich Baumgarten

Erzwungene Neuwahl in Tauberbischofsheim bestätigt alte Verhältnisse

War da was? In Tauberbischofsheim hat eine Gemeinderatswahl stattgefunden. Sie musste wegen eines Gerichtsurteils wiederholt werden. Der Wähler hat entschieden, dass sich im Wesentlichen nichts verändert. Die Verwaltungsmitarbeitenden haben die Anforderung, im Alleingang eine Wahl abzuwickeln, souverän gemeistert.

Februar 2023 Mehr lesen
DPA/SEBASTIAN GOLLNOW

Landratswahlen: Häufig gibt es nur einen Bewerber

Nach zwei Amtszeiten bewirbt sich Lothar Wölfle im Bodenseekreis nicht erneut um das höchste Amt der Kreisverwaltung. Schon Monate vor der Wahl war hingegen ziemlich sicher, wer sein Nachfolger wird: Es gibt nur einen Kandidaten.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/Sebastian Gollnow

Freie Träger kritisieren Stuttgart für Null-Euro-Ticket

Die Landeshauptstadt übernimmt für ihre Mitarbeiter die Kosten für ein Deutschland-Ticket. Die 49-Euro-Fahrkarte ersetzt die bisherige Unterstützung von 28,30 Euro für die Jobtickets. Stuttgart möchte damit bei den begehrten Fachkräften auf sich aufmerksam machen, Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) spricht von einem „bärenstarken Angebot“. Das finden nicht alle so.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/Robert Schlesinger

Rivalisierende Zuhälter: Heilbronn will Straßenprostitution komplett verbieten

Die Hafenstraße in Heilbronn war bekannt für ihren Straßenstrich. Mit einer Allgemeinverfügung hat die Stadt dem Treiben ein Ende gesetzt. Die Frauen sind jetzt in Wohnungen abgetaucht. Der nächste Schritt soll ein Verbot für die ganze Stadt sein. Ob es soweit kommt, ist noch unklar.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/Ulrich Baumgarten

Transparenz bei Unterlagen: Wernaus Räten ist die Lust am Aktenstudium vergangen

In Wernau ist der Versuch gescheitert, dass Gemeinderäte Zugang zu sämtlichen Unterlagen erhalten, über die in der Ratssitzung Beschlüsse gefasst werden sollen. Die Verwaltung hielt das nicht für praktikabel. Jetzt bleibt es bei der Vorgabe der Gemeindeordnung, dass den Kommunalpolitikern die aus Sicht der Verwaltung erforderlichen Dokumente zugänglich gemacht werden.

Januar 2023 Mehr lesen
dpa/SZ Photo/Stephan Rumpf

Recht auf Ganztagsbetreuung: Einen Aufschub wird es wohl nicht geben

Ob das Recht auf Ganztagsbetreuung von Grundschülern auch umgesetzt werden kann, ist fraglich. Der Gemeindetag hat nun erneut gefordert, den Anspruch zurückzustellen. Der Städtetag will, dass die Schulträger bei der Umsetzung mehr mitreden können.

Januar 2023 Mehr lesen
dpa/ Pressebildagentur ULMER | ULMER

Interview mit OB Boris Palmer: „Kein kultureller Rabatt für harte Jungs“

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ist im Oktober deutlich wieder gewählt worden. Nun will er seine Stadt bis 2030 klimaneutral machen, weiterhin hohe Parkgebühren für SUV erheben und die Stadtbeleuchtung nachts abschalten. Der 50-Jährige will auch wieder vollwertiges Grünen-Mitglied werden. Doch in Sachen Migrationspolitik hat sich seine Haltung nicht geändert.

Januar 2023 Mehr lesen

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Agri-Photovoltaik: Auf einem Weinberg im Kaiserstuhl soll eine Anlage entstehen

Gemeinderäte ab 16: Grün-Schwarz will mehr Jugend in den Gremien

Streaming von Gemeinderatssitzungen: Räte könnten bald selbst über ihr Bild entscheiden

Landrat Ulrich Fiedler: „Wir haben eine sehr hohe Klinikdichte“

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