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Rechtswidrige Entscheidung

Rat muss eigenen Beschluss kassieren

Teninger Gemeinderäte wollten ihrem Bürgermeister rechtswidrig in sein Geschäft reinreden. Nun musste der Rat in einer Sondersitzung zurückrudern.

In Teningen musste der Gemeinderat einen Beschluss zurücknehmen. Die Mehrheit der Räte wollte in die Amtsgeschäfte des Bürgermeister eingreifen.
dpa/ZB/euroluftbild.de/Martin Bildstein)

Peter Schwab 11.01.2024, 15:40 Uhr

Beigeordneter CDU Hagenacker Kommunalwahl Teningen

Teningen. Seinen eigenen Beschluss musste der Gemeinderat in Teningen (Kreis Emmendingen) in einer Sondersitzung am Dienstag zurücknehmen. Dabei ging es um die Besetzung einer Beigeordnetenstelle, die in der gut 12 000 Einwohner großen Kommune eingerichtet werden soll. Der Gemeinderat hatte am 19. Dezember minuziös das Drehbuch zur Besetzung der Stelle vorgeschrieben, inklusive Termine für Gemeinderatssitzungen und darin abzuarbeitende Tagesordnungspunkte. Kurz vor Weihnachten kam der Wid...

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Peter Schwab

Peter Schwab kümmert sich um verschiedene Journale der Zeitung und arbeitet außerdem im Crossmediateam und im Ressort Kreis und Kommune. Schon während seines Jura-Studiums hat er für verschiedene Zeitungen geschrieben, später volontiert und als Lokalredakteur gearbeitet. Nach seiner Zeit als Pressesprecher hat er erneut die Seiten gewechselt und ist 2022 zum Staatsanzeiger gegangen – und damit zum guten alten Journalismus zurückgekehrt.

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