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Wie Räte unerlaubte Vorteile für Einzelne erkennen
Kommunen müssen vorsichtig bei der Unterstützung von Unternehmen sein, weil das europäische Beihilferecht Schranken setzt. Das minimiert gleichzeitig die Handlungsoptionen von Kommunalpolitikern. Sie können nicht jede Hilfe beschließen, die einzelnen hilft – auch wenn es sinnvoll erscheint.
Die Crailsheim Merlins spielen in der höchsten deutschen Basketballliga. Das Beihilferecht schränkt die Hilfe der Stadt bei einem Hallenneubau ein.
dpa/Eibner-Pressefoto/Stephanie Zerbe)
